Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Klausuren in der Umgebung von Berlin scheinen für die SPD mit besonders hohen Risiken und Nebenwirkungen behaftet zu sein. Da verliert man schon mal vor ein paar Jahren einen Parteivorsitzenden, um es nett zu formulieren – und ganz aktuell verliert der Parteivorsitzende die Orientierung auf den politischen Gegner. Wobei allerdings solch Irrlichtern nicht wirklich überraschend ist. Und warum sollte nach vielen grandiosen und spontanen Ideen nicht auch einmal Wahlkampf völlig neu erfunden werden! Einfach genial, wir kämpfen nicht mehr gegen Personen und die Politik, für die sie stehen, sondern gegen anonyme finstere Mächte wie die Finanzmärkte. Statt der roten SPD-Fahne wird da die weiße gehisst! >> Weiterlesen

Die AG hat von einer Reihe von gefühlten oder mit Parteibuch ausgestatteten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kurze Beiträge erhalten, in denen sie ihre Sicht vom Zustand der Partei beschreiben und notwendige Veränderungen einfordern.
Wir wollen diese Beiträge als Auftakt für ein Projekt veröffentlichen, das Meinungen von Mitgliedern, ehemaligen Mitgliedern, Sympathisanten aber auch Politikwissenschaftlern sammelt und dann als Beitrag zur Weiterentwicklung (man könnte auch sagen „Resozialdemokratisierung“) der SPD herausgibt. Ein Anstoß zur Diskussion um die Zukunft unserer nach wie vor und jetzt umso mehr dringend notwendigen SPD.
Hier einige gekürzte Auszüge. Die vollständigen Meinungen und die Möglichkeit, dieses Projekt durch eigene Beiträge zu ergänzen, finden registrierte Mitglieder unter http://www.ag-sozialdemokraten.de/werkstatt/mod/wiki/view.php?id=192 >> Weiterlesen

 
Alles wieder prima nach der Hamburg-Wahl? Hat die SPD-erfolgreich die Mitte zurückerobert, wie der bisher nicht als Spezialist für Wahlanalysen in Erscheinung getretene Thomas Oppermann schon bald nach den ersten zuverlässigen Hochrechnungen zu verkünden wusste? Gibt es eine Renaissance der Schröderianer ohne Schröder, wie die Welt nach der Kür von Thorsten Albig zum Spitzenkandidaten in Schleswig Holstein frohlockte? Ist die Rolle von Kurt Beck bei der Hartz-IV Schlichtung ein weiterer Beleg für die Wiederbelebung der SPD der Mitte, werden dort tatsächlich Wahlen gewonnen? Wenn man dem Oberauguren Güllner glauben möchte, der die SPD nach der Hamburg-Wahl wieder wegen des Mitte-Kurses für wählbar hält und völlig überraschend besser bewertet, dann ist das genau richtig. Und das ist genau das, wo uns die reaktionär-neoliberalen Netzwerke hinhaben möchten. Pflegeleicht und wirtschaftshörig, weiterhin handzahm gegenüber der Wirtschaft und in Treue fest zu den Fehlern der Regierungszeit, aber staatstragend-beharrlich den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung widerstehend. >> Weiterlesen

 
Man hat sich daran gewöhnt wie auch an die absurden „Konsumklima“- Ergebnisse der GfK: die wöchentlichen Meinungsumfragen von Stern und Forsa. Und tatsächlich haben beide etwas gemeinsam, sieht man von der grundsätzlichen Einschätzung ab, dass Kaffeesatzlesen dagegen eine höchst seriöse empirische Untersuchungsmethode ist. Mit beiden wird bewusst und gezielt Politik gemacht oder das politisch gewünschte Verhalten und die Meinung der Menschen beeinflusst. >> Weiterlesen

.....oder wie ein Medienkonzern es anscheindend darauf anlegt, einen Regionspräsidenten zur Strecke zu bringen
eine Betrachtung von Harry Hunter
 
Noch immer glauben viele Leserinnen und Leser, die Beiträge ihrer Tageszeitungen seien sorgfältig recherchiert und die in ihnen enthaltenen Informationen vollständig und zutreffend. Mit Blick auf das Berufsethos von Journalistinnen und Journalisten betrachten sie ihre Zeitung als wichtige Informationsquelle und unterstellen, dass bei aller persönlichen Sicht der Dinge Objektivität und Fairness ihrem Redakteur die Feder führt. Das derart hehre Ansprüche längst der Vergangenheit angehören, lässt sich in den letzten Tagen wieder einmal am Beispiel der angeblich konservativen Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und ihrer Berichterstattung über die Personalie des Zoodirektors Machens verfolgen. Im Stile eines Boulevardblattes wird unter Hintanstellung der Fakten fortgesetzt das Bild eines in seiner Eitelkeit herabgesetzten Regionspräsidenten gezeichnet, dem es einzig aus diesem Grunde darum geht, einen überaus erfolgreichen Zoodirektor abzuservieren. Mittlerweile sind auf diesen Leim nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger gekrochen, die mit von der Chefredaktion gern genommenen Leserbriefen ihrem Zorn Luft machen oder flugs ihre Tapeziertische mit Unterschriftenlisten am Kröpcke aufbauen, sondern sogar gestandene Bundesminister plappern munter ohne Kenntnis der wirklichen Sachlage, was der Redakteur gern hören und noch lieber zur Befeuerung der Stimmung gegen den Regionspräsidenten schreiben möchte. >> Weiterlesen

Das Jahr 2010 war für die deutsche Sozialdemokratie schon ein recht eigenartiges – und wenn man sich interne wie externe Bewertungen ansieht, so gibt es wirklich keinen Grund, in Jubelstürme auszubrechen. Es wäre aber auch falsch, sich aufs Dauernörgeln zu beschränken und einer Partei, die sich sehr sehr mühselig von einer der größten Niederlagen in ihrer langen Geschichte erholt, nicht solidarisch zur Seite zu stehen. Es wäre auch ein wenig zu einfach, darauf zu verweisen, dass unsere Forderungen nach sozialdemokratischer Erneuerung aus dem Frühjahr 2009 nach wie vor Gültigkeit haben. >> Weiterlesen

 
Gut, dass sich der Genosse Duin in der FR für eine Kürzung des Kindergeldes ausgesprochen hat. Nicht, weil es der SPD wirklich weiterhilft, sondern weil es die Motivation seines fortgesetzten  Handelns zum Schaden der eigenen Partei endlich unwiderlegbar offenbart. Denn nun müsste eigentlich dem Letzten klar sein: Duin geht es nicht um Inhalte, sondern einzig und allein um die gnadenlose Selbstdarstellung. Das hat bereits sein Vorgehen beim Diskussionspapier „Mut zur Sozialdemokratie“ belegt. Hätte er sonst zuallererst „Spiegel online“ bedient und der Partei das Ding anscheinend erst auf Nachfrage zur Verfügung gestellt? Von einem Mitglied des Parteivorstandes darf man ein anderes Verhalten erwarten. Zumindest, wenn es ihm vor allem um die inhaltliche Diskussion und eine gemeinsame Positionsbestimmung in diesem Gremium zum Nutzen der Partei geht. Aber darum geht es dem Genossen Duin eben gar nicht. Da will sich einer wichtig tun, der längst - zu Recht - nicht mehr wichtig ist. Da wird der Spiegel bedient und mit dem Interview in der FR am Nikolaustag noch mal nachgelegt. Getrieben von der Hoffnung, sich damit vielleicht auch noch für Talkshow-Auftritte interessant zu machen. Duin hat in den letzten Tagen viel erreicht. Schlagzeilen über Streit in der Partei oder die Orientierungslosigkeit der SPD gehören ebenso dazu, wie die Häme im Blätterwald über eine Führungsschwäche des Parteivorsitzenden. Es hilft der SPD nicht aus dem Umfragetief, wenn Hinterbänkler fortgesetzt Munition für Titelseiten der Tageszeitungen zum Beleg des von diesen immer gern gezeichneten Negativbildes der SPD liefern. Da ist dann auch die Bedeutungslosigkeit des Abgeordneten nicht von Belang, wenn seine Beiträge für die Schlagzeile  „SPD will Kindergeld kürzen“  taugen. Vergessen wir nicht, dass es dieselben sind, die auch den Schröder-Kurs, der die Partei an den Rand des Abgrunds geführt hat, heftig beklatscht und politisch flankiert haben. So bleibt am Ende die bedrückende Feststellung: Sie arbeiten weiter am eigenen Ego zum Schaden des SPD.
Mut zur Sozialdemokratie sieht anders aus!