Jetzt etwas tun!
In den letzten Wochen haben wir mit unserer Initiative viel Zuspruch erhalten. Prominente Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns häufig erklärt, sie würden auch gern mitmachen – aber erst nach der Bundestagswahl.
Inhaltliche Auseinandersetzungen über die richtige Politik und notwendige Kurskorrekturen seien derzeit nicht opportun, so deren Begründung für ihre Zurückhaltung. Das ist nicht unsere Sicht.
Wenn Bewegung möglich ist, dann jetzt, wo die Partei hinreichende Druckempfindlichkeit zeigt. Wenn das Elend nicht noch größer werden soll, dann müssen wir uns jetzt zu Wort melden. Unsere Initiative hat viele langjährige Genossinnen und Genossen veranlasst, erst einmal noch von einem Parteiaustritt abzusehen. Einige sind sogar in die Partei eingetreten, um uns unterstützen zu können.
Nach dem desaströsen Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen habe ich erleben dürfen, dass die Partei aus dem Apparat heraus die Kraft zu einem Neuanfang nicht findet. Anstelle einer breiten Diskussion über notwendige Konsequenzen unter umfassender Einbeziehung der Mitglieder wurde eine fünfköpfige Zukunftskommission berufen, die es richten sollte.
Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Duin hatte bereits am Wahlabend seine Analyse fertig:
„Die SPD habe fälschlicherweise versucht, die Klientel der Linken zu versorgen und dabei die breite Wählerschaft aus den Augen verloren, die Mindestlohn und Hartz IV nicht direkt etwas angeht.“ (Südd. Zeitung vom 29.1.2008)
Da hatte einer gar nichts begriffen!
Da teile ich doch eher die Sichtweise von Heiner Geißler, der ebenfalls in de SZ dazu am 14.7.2008 sagte:
Diese alte demokratische Partei ist von der eigenen Führung fast zerstört worden. Sie ist das Opfer von Gerhard Schröder. Er hat mit der Agenda-Politik die Seele der SPD verkauft.
sueddeutsche.de: Er sagte bei Amtsantritt: Zuerst das Land, dann die Partei. Offenbar brauchte die Republik Reformen.
Geißler: Aber nicht um den Preis der Zerstörung des sozialen Friedens.
Schröder brachte seine Partei mit diesem Reformwahn in dieses derzeit nicht lösbare Dilemma. Die Linke hat er dadurch starkgemacht - im Osten sogar mehrheitsfähig. Man kann auch nicht ohne weiteres von populistischen Parolen der Linken reden: Die Linke greift in erster Linie das auf, was eigentlich Aufgabe der SPD wäre.
Bis nach der Bundestagswahl warten?
Nein wir müssen jetzt etwas tun. Es ist schon zu lange von zu vielen gewartet – auch auf andere gewartet – worden.
Wolfgang Denia
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Thema:
Ja, Otto, da fangen die Probleme an.
Es ist natürlich alles etwas zwiespältig. Auf der einen Seite will man natürlich nicht so rigoros und knallhart vorgehen aber andererseits funktioniert es nicht, wenn die gleichen Leute bleiben.
Wir hier wollten etwas sanfter vorgehen. Wir wollen versuchen, das Wahlprogramm noch so zu ändern, dass möglichst viele unserer Forderungen aufgenommen werden. Ziel ist natürlich, alle Forderungen ins Wahlprogramm zu bringen. :-)
Wir können nur intern mit kleinen Schritten immer wieder aufzeigen, dass der jetzige Weg falsch ist und dass der Weg eine andere Richtung nehmen muss. Das können wir aber nur, wenn wir so viele Genossinnen und Genossen auf unsere Seite ziehen. Wir müssen dann aber auch so selbstbewusst sein, auf Parteitagen nicht immer zu applaudieren, wenn die Parteispitze den Saal betritt. wir sollten einfach mal alle sitzenbleiben und eben nicht applaudieren.
Wir sollten als Delegierte dann auch bei den Vorstandswahlen mal unser Kreuz bei "NEIN" machen und nicht bei "JA".
Es wäre schon wirklich gut, wenn die Damen und Herren der SPD-Spitze mal merken, dass sie keinen Rückhalt unter den Genossinnen und Genossen mehr haben.
Aber das, lieber Otto, ist noch ein weiter Weg.
Kalle Probst