Newsletter Vorbereitung Mitgliederbegehren

Liebe Genossinnen und Genossen,
trotz aller Proteste und trotz des verheerenden Ergebnisses, das gerade unsere Partei"spitzen " zu verantwortet haben, setzen sie ihren Kurs der Selbstversorgung und Absprachen in kleinen Zirkel fort. Von Respekt vor der Partei und dem Kampf tausender  Mitglieder  für ein besseres Wahlergebnis keine Spur !
Es st also an der Zeit, über ein Mitgleiderbegehren in den andauerden Selbstversorgungsgprozess einzugreife und das Durchwählen beim Bundesparteitag zu verhindern.
Im Anhang findet ihr einen ersten Entwurf, der nur sichtbar ist, wenn ihr euch auf der Internetseite eingeloggt habt, weil die Anhänge nur für registrierte Mitglieder sichtbar sind.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Michael Buckup
Der Newsletter ist in der Rubrik "In eigener sache" ( links unter der Inhaltsnavigation zu finden) - oder so: http://www.ag-sozialdemokraten.de/category/alle-themen/in-eigener-sache 

Los jetzt!


@Bernd , +++AN ALLE+++AN ALLE+++AN ALLE+++
Wer seine Wahlentscheidung bzw. seine Unterstützung an Personen festmacht kommt unweigerlich zu falschen Entscheidungen. In Parteien stehen Personen für eine Linie, für Programme. Sie müssen eine Mehrheit für ihr Programm oder ihre Ziele haben.
Darum ist zuerst zu klären, welche Positionen in der SPD zurzeit die Mehrheit sind. Das scheint mir völlig unklar. Während sich die Altfunktionäre sicher auf den verbleibenden Pöstchen einrichten und die Parteirechte wie selbstverständlich die Führungspositionen nach eigenen Vorstellung besetzt und das Parteivolk dann als Stimmvieh zusammenka(h)rren läßt, wie das geht, ist im Hamburg erprobt, wird der Parteilinken die hier sehr umstrittenen Andrea Nahles serviert. Die Medien servieren auch Wowi und wenn es sein muss, auch den ExUmweltminister als Parteilinke, lachhaft. Auch das wird wohl vom Parteivorstand mit scheinbar Seeheimer Mehrheit entschieden, wer aus dem linken Flügel mitspielen darf und wer nicht, wer links ist oder nicht. "Wenn man die Übersicht verloren hat, muss man den Mut zur Entscheidung bewahren". Das passiert hier zurzeit, aber nicht aus Unwissenheit, sondern aus kühlen Machterhalt.
Welcher Abgeordnete, der noch unter anderen Parteipositionen nominiert wurde, vertritt heute die Stimmung in der Partei? Welcher Funktions- oder Mandatsträger bis in die Ortsvorstäne hinein, ist gewillt die Erneuerung duchzuziehen und wer möchte nur die häßlichen Schrammen mit Kosmetik überdecken und weiter so? Wer von den Parteitagsdelegierten vertritt den Neuanfang und wer hat vorher diejenigen weggebissen, die einen sozialdemokratischeren Kurs wollte. Es ist doch unmöglich, mit einer Mehrheit von Entscheidungsträgern, gleich auf welcher Ebene, die munter weiter im alten Stil abstimmen, eine Partei neu auszurichten.
Wenn diese Positionen klar sind, finden sich in der SPD genug Leute, die für diese Positionen stehen. Diese Leute aber vorher zu verbrennen, ehe klar ist ob nicht doch Steinmeier und Kahrs in der Partei nicht nur die Macht haben oder ob sie auch eine Mehrheit haben, das wäre fahrlässig.
Was jetzt in Thüringen passiert ist doch Ausdruck dessen, was im Land passiert. Die Medien haben genügend Druck gemacht und obwohl die LINKE uns den Ministerpräsidentenposten überläßt und im Bundesrat stärkere Vertretung gegen die CDU möglich wird, lehnt ein Parteivorstand, nicht etwa die Basis, die Chance auf Politikänderung ab und bricht das nächste Wahlversprechen, denn Althaus abwählen hieß ja wohl CDU abwählen. So ist es wenn Funktionäre in Parteivorständen, die in den letzten Jahren, bewußt oder unbewußt, ohne voreilige Schuldzuweisung, das Seeheimerklientel gebildet oder unterstützt haben, heute die Entscheidungen von morgen treffen sollen. Das sind die gleichen Leute, die den Schröder/Clement/Agenda Kurs gemacht haben. Wie ist da von heute auf morgen Veränderung zu erwarten?! Könnte diese Wende jemand so schnell, hatten wir dafür als Vorbild einen Vogel, der allerdings völlig unschuldig war, den Wendehals.
Ich sehe die einzige Chance in einer vereinigten Linken in der SPD. Jeder kocht sein Süppchen. Unsere coolen Jusos sind scheinbar mit ihren Aufrufen und Stellungnahmen am besten organisiert, die DL 21 hat Konvent am 17.10, AG Sozialdemokraten möchte Mitgliederbefragung organisieren. Auch wir müssen unsere Organisationstruktur und den Status klären und uns die AG Eigenschaften im Sinne des Status bestätigen lassen und Leitungsstrukturen schaffen.
Es geht nur wenn alle Mann/Frau an einen schönen linken Runden Tisch sitzen, sofort, sonst haben Kahrs und Co. die Erneuerung exekutiert, bevor wir die Roten Fahnen aus dem Keller geholt haben.
Im Internet (facebook, Twitter)  haben wir zurzeit die Meinungshoheit. ABER: Die Seeheimer lassen uns in aller Ruhe machen und schaffen Tatsachen. Schluß damt!!! Sofort Mitgliederbefragung zur Richtung und Personalfragen , SOFORT Einleitung der Wahl für Delegierte zu einem sofortigen Sonderparteitag.

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