Newsletter Vorbereitung Mitgliederbegehren
29. September 2009 - 21:18 | 
Michael Buckup
Liebe Genossinnen und Genossen,
trotz aller Proteste und trotz des verheerenden Ergebnisses, das gerade unsere Partei"spitzen " zu verantwortet haben, setzen sie ihren Kurs der Selbstversorgung und Absprachen in kleinen Zirkel fort. Von Respekt vor der Partei und dem Kampf tausender Mitglieder für ein besseres Wahlergebnis keine Spur !
Es st also an der Zeit, über ein Mitgleiderbegehren in den andauerden Selbstversorgungsgprozess einzugreife und das Durchwählen beim Bundesparteitag zu verhindern.
Im Anhang findet ihr einen ersten Entwurf, der nur sichtbar ist, wenn ihr euch auf der Internetseite eingeloggt habt, weil die Anhänge nur für registrierte Mitglieder sichtbar sind.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Michael Buckup
Der Newsletter ist in der Rubrik "In eigener sache" ( links unter der Inhaltsnavigation zu finden) - oder so: http://www.ag-sozialdemokraten.de/category/alle-themen/in-eigener-sache
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Thema:
SOLLTE MEDIENMACHT MINISTER MACHEN ? HAZ wollte Thomas Oppermann(SPD) zum Bundesinnenminister hochjubeln !
Von Assessor Klaus Lindner, Rosdorf/Göttingen
Nein, Horst Schlämmer ist er nicht, auch lange nicht so populär und weit weniger lustig, der stellvertretende Chefredakteur der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ( HAZ ), Matthias Koch. Medienmacht hat er trotzdem: In einer Kolumne von 12.09.2009 jubelte er unter der Schlagzeile „Oppermann trauen viele vieles zu“ den SPD-Fraktionsge¬schäftsführer zum künftigen Bundesinnenminister hoch: „Das ginge sogar bei Schwarz-Rot“. Man rechne in Berlin mit seinem weiteren Aufstieg. Nach und nach sei er ein zentraler Sprecher in der SPD geworden, ohne aber in der ersten Reihe zu stehen. Fürs Überleben eines Sozialdemokraten im gegenwärtigen Berliner Politikbetrieb die ideale Position?
Nach dem Wahldesaster ist es verdächtig still um den medienopportunen Bertelsmann - & Schröderzögling ! Hatte er wieder den Coup am Wahlabend aus den zweiten Reihe geplant, indem er - ganz in Bastamanier -Steinmeier die Führung ausrufen ließ ? Oppermann soll angeblich SPD-Fraktionsgeschäftsführer bleiben. Die Meldung hat er wahrscheinlich auch selbst lanciert.
Dies ist Anlaß, seine "Leichen im Keller" zu analysieren: O’s Stationen: Als wirtschaftspolitischer Sprecher im nds. Landtag zog er Mitte der 90er die Strippen für den Coup zum Erhalt des eigentlich für ein armes Flächenland unwirtschaftlichen, wenig leistungsfähigen Oberlandesgerichts Braunschweig. Kurzerhand wurde der Landgerichtsbezirk Göttinger incl. der Probleme um die „Göttinger Gruppe“, dem größten Finanzskandal der Nachkriegszeit, dem OLG –Bezirk Braunschweig zugeordnet. Quasi über nacht waren die finanziellen Probleme (vorerst) verschwunden (1998)! Ohne gesetzliche Grundlage – bis heute – wird seither die „Gerichtliche Mediation nach dem Braunschweiger/Göttinger Modell“ praktiziert, mit der der gesetzliche Richter durch sog. Richtermediatoren weitgehend ersetzt und eine Art „Justiz nach Gutsherrenart“ (mit Adelsunterstützung USA-Streitkultur angestrebt!) eingeführt wurde. Unter Auschluß der Öffentlichkeit freuen sich finanzmächtige Prozeßgegner (Versicherungen, Banken, Konzerne usw.) bei Mediationskerzenschein den kleinen Mann damit beeindrucken zu können, einem Mediationsvorschlag (besser "faulen Vergleich") ohne Bindung an Recht und Gesetz zuzustimmen, weil andernfalls der Weg durch die Instanzen doch viel, viel länger dauern würde (scheinlegalisierte Nötigung des kleinen Mannes zur angeblichen Entlastung der Justiz).
Als nds. Wissenschaftminister führte O. mit Hilfe des CHE/Bertelsmann Professors Müller – Böling („der war schon da!“) die Studiengebühren ein – gegen den Willen seiner Partei, die sie heute wieder abschaffen will! Video Bepreisung d. Müller -Böling http://mueboe.de/index.php/weggefaehrten/65 Als SPD-Fraktionsgeschäftsführer kungelte O. gemeinsam mit dem Gegenpart Norbert Röttgen (CDU/CSU) die Bankenrettung, Abgaswerte, Abwrackprämie, EU – Begleitgesetze usw. aus. Alles fragwürdige Politik, die die SPD massenhaft Simmen gekostet hat.
Video Oppermanns Piratenschiff http://bit.ly/159ZuW
O. fahre „eine gerade Spur und tut, was ihm auferlegt ist“, so schrieb HAZ-Redaktuer Matthias Koch! Doch woher kommen O’s Aufträge? Verdächtig ist, dass er „quer durch alle Parteien beliebt“ sein soll. Gehört er vielleicht zu den fremdgesteuerten der gegenwärtigen, teilweise nunmehr bereits abgetretenen SPD - Führung (Albrecht Müller „Nachdenkseiten“) und/oder zum „Karrieristenkartell“ (STERN - Jörges), die von ganz, ganz oben gelenkt werden, um uns zu lenken (Kabarettist Schmickler in Mitternachtsspitzen“)?
Video Schmickler „Mitternachtsspitzen" http://kinder-alarm.blogspot.com/2009/09/zur-wahlbeteiligung.html
Oppermanns USA – verwurzelten Ideen wie Stifter & Eliterenaissance mit Promi - Dinners nebst weitläufiger, neoliberaler und wenig sozialdemokratischer Vernetzungen sprechen eine ganz eigene Sprache! Von „Lets Make Money“ haben die Bürger genug gesehen!
Flugblatt http://files.homepagemodules.de/b212052/f11792660t506257p6548976n1.pdf
Deshalb: Keine Medienmacht ohne Mandat, kein Rest-Schröderianer Oppermann mehr als geschäftsführender Strippenzieher mit Hilfe gelenkter Mediensteuerung! Er gehört zum Selbstreinigungsprogramm.
Der Autor betreibt in Rosdorf/Göttingen (Wahlkreis Oppermann) eine Kanzlei f. Mediation, Controlling, Korruptionsermittlung