Mobil machen für einen Neubeginn
29. September 2009 - 3:56 | 
Michael Buckup
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Hier ein kurzer Newsletter mit einer Muster-Resolution und einer Muster-PI im Anhang.
Wie ihr alle verfolgen konntet, versuchen derzeit die Parteibesitzer, die Mitglieder wieder vor vollendete Tatsachen zu stellen. Da gilt "weiter so" und das Verteilen von Posten, ohne die Partei auch nur ansatzweise zu beteiligen. Es wird keine Diskussion gewünscht, keine kritischen Fragen und vor allem will man weiter unter sich bleiben.
Deshalb müssen wir jetzt überall den Widerstand gegen diesen Kurs organisieren, mit entsprechenden Forderungen und dem Gang an die Öffentlichkeit klar machen, dass wir diesen Umgang mit der Partei nicht mehr hinnehmen.
Der am ehesten gangbare Weg wird dann über ein Mitgliederbegehren sein, das eine konsultative Mitgliederbefragung zum Ziel hat, in der sich potentielle KandidatInnen über ihre Vorstellungen von einer sozialdemokratischen Erneuerung und mehr innerparteilicher Demokratie äußern sollen.
Mehr dazu noch in dieser Woche, das Begehrenn muss gut vorbereitet werden.
Darüber hinaus gilt es, jetzt offensiv für unsere Anliegen zu werben und viele weitere MitstreiterInnen zu gewinnen sowie Bündnisse für eine sozialdemokratische Erneuerung zugewinnen.
Mit sozialdemokratischen Grüßen - venceremos!
Michael Buckup
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Thema:
Bei allem Verständnis für die Forderung nach einem umfassenden Wechsel in der Parteispitze möchte ich doch so ketzerisch sein und daran erinnern, was wir im Grunde wollen:
Dass unsere SPD nicht länger nur auf dem Papier "sozialdemokratisch" ist, sondern auch in der realen Politik wieder für die traditionellen sozialdemokratischen Werte und Überzeugungen eintritt. Namen bzw. Personen sollten dabei zweitrangig sein.
Bitte nicht falsch verstehen: Natürlich ist mit einem Richtungswechsel zurück nach links auch das Auswechseln der maßgeblich für unsere herben Verluste verantwortlichen GenossInnen vonnöten. Allein schon, um die verlorene Glaubwürdigkeit bei unseren Leuten wieder herzustellen! Aber schon jetzt Namen ins Spiel zu bringen, wie es Michael Mittler vom LV Berlin macht, ist übereilt. (Abgesehen davon, dass die Namen, die er nennt, umstritten sind - besonders, was Anfrea Nahles angeht.)
Wir haben bereits 1998 den Fehler gemacht, zu glauben, dass ein anderer Kopf (Schröder) den von Kohl begonnenen sozialen Kahlschlag rückgängig machen würde - bekommen haben wir Hartz 4!
Soll heißen:
Erst den zukünftige Kurs festlegen - dann diejenigen auf die Brücke schicken, die nachgewiesenermaßen schon auf diesem Kurs fahren!
Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um bundesweit bekannte "Größen" handeln. Wer unter (oder auch nach) Schröder "groß" geworden ist, dem hängt ein bestimmter Stallgeruch an. Ich glaube nicht, dass wir unsere Glaubwürdigkeit zurück gewinnen, wenn wir uns nicht endlich von diesem Stallgeruch befreien!
Es gibt viel zu tun - lasst uns es angehen!