Mehr Sozialdemokratie wagen
Der gerade vorgelegte Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der SPD ist ein weiterer Beweis dafür, wie notwendig eine innerparteiliche sozialdemokratische Initiative ist, damit unsere Partei nicht weiter an Glaubwürdigkeit verliert und nach über 140 Jahren in der Bedeutungslosigkeit endet. Das nicht nur, weil es weder auch nur einen Hauch von kritischer Betrachtung der eigenen Politik in den letzten zehn Jahren gibt und stattdessen verkündet wird, der Kurs stimme.
Ebenso scheinen sozialdemokratische Grundwerte und die Einbindung ins Hamburger Programm keine Rolle mehr zu spielen. Stattdessen wirbt man um die durch und durch neoliberale FDP, oder buhlt um die Fortsetzung der Großen Koalition. Mit diesem Programm begibt sich die SPD endgültig in die Abhängigkeit von CDU oder FDP und beerdigt ihren eigenen Anspruch auf die politische Führung bei der Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft. Wo bleibt der Mut, in einem Wahlprogramm ureigene Positionen zu formulieren, ohne gleich einen Kompromiss mit möglichen Koalitionspartnern zu berücksichtigen! Wo bleiben Selbstachtung und der Stolz auf die Grundwerte der Sozialdemokratie, wo bleibt der Respekt vor den vielen tausenden von Mitgliedern, die diese Partei nach wie vor tragen!
Mit dieser Erklärung will die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD einen Anstoß geben für eine sozialdemokratische Erneuerung der SPD.
| 
| 
| 
| 
| 
| 
| 
| 
| 
Druckversion
Einem Freund senden
Thema:
"Deutschland schafft sich ab" habe ich nicht gelesen. Michael Buckup vermutlich auch nicht.
Was ich im Fernsehen direkt von Sarrazin zu hören bekommen habe, veranlaßt mich nicht von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit abzurücken. Und schon gar nicht auf eine Forderung von Parteiausschluß oder Ketzerverbrennung zurückzufallen.
Mit bewußten oder unbewußten Anhängern der Hochvermögendenideologie auch in meiner Partei muß ich leben. Ich argumentiere nach Kräften gegen sie, und im Ortverein verweigere ich ihnen meine Wahlstimme, sobald ich sie als solche erkannt habe. Das führt konsequenterweise dazu, daß ich meiner eigenen Partei bei Wahlen zu gesetz- und regierungsgebenden Parlamenten die Stimme verweigere, sobald in ihrer Liste ein Name wie Gerhard Schröder, Wolfgang Tiefensee, Frank-Walter Steimeier oder Michael Buckup auftauchen sollte.