Mehr Sozialdemokratie wagen
Der gerade vorgelegte Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der SPD ist ein weiterer Beweis dafür, wie notwendig eine innerparteiliche sozialdemokratische Initiative ist, damit unsere Partei nicht weiter an Glaubwürdigkeit verliert und nach über 140 Jahren in der Bedeutungslosigkeit endet. Das nicht nur, weil es weder auch nur einen Hauch von kritischer Betrachtung der eigenen Politik in den letzten zehn Jahren gibt und stattdessen verkündet wird, der Kurs stimme.
Ebenso scheinen sozialdemokratische Grundwerte und die Einbindung ins Hamburger Programm keine Rolle mehr zu spielen. Stattdessen wirbt man um die durch und durch neoliberale FDP, oder buhlt um die Fortsetzung der Großen Koalition. Mit diesem Programm begibt sich die SPD endgültig in die Abhängigkeit von CDU oder FDP und beerdigt ihren eigenen Anspruch auf die politische Führung bei der Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft. Wo bleibt der Mut, in einem Wahlprogramm ureigene Positionen zu formulieren, ohne gleich einen Kompromiss mit möglichen Koalitionspartnern zu berücksichtigen! Wo bleiben Selbstachtung und der Stolz auf die Grundwerte der Sozialdemokratie, wo bleibt der Respekt vor den vielen tausenden von Mitgliedern, die diese Partei nach wie vor tragen!
Mit dieser Erklärung will die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD einen Anstoß geben für eine sozialdemokratische Erneuerung der SPD.
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Thema:
Ich bin gespannt ob die verschiedenen Internetseiten wie z.B. mein-herz-schlägt-links.de oder jene unserer Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD (ag-sozialdemokraten.de) auf den Großleinwänden des Parteitags erscheinen.
Vermutlich werden die sog. Genossen unsere Initiativen versuchen zu zerreissen und der Parteitag wird sich darüber freuen. Die Medien werden von einer ganz und gar zerstrittenen SPD berichten. Müntefering, Steinmeier und Co. werden ihren Kurs verteidigen. Sie werden alles menschenmögliche versuchen diesen Kurs als den wahren Kurs der Sozialdemokratie an die Frau und den Mann zu bringen.
Sind wir Sozialdemokraten denn gut genug aufgestellt dem etwas entgegenzusetzen? Ich denke noch nicht.
Internetseiten wie mein-herz.schlägt-links, auf der die Beiträge schneller wechseln wie die Seite auf den Bildschirmen aufgebaut werden kann, tragen nicht unbedinngt zur Verbesserung unserer Situation bei.
Leider gibt es nicht überall in unserer Republik "schnelles Internet". Auch daran sollten Seitenbetreiber denken.