Mehr Sozialdemokratie wagen
Der gerade vorgelegte Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der SPD ist ein weiterer Beweis dafür, wie notwendig eine innerparteiliche sozialdemokratische Initiative ist, damit unsere Partei nicht weiter an Glaubwürdigkeit verliert und nach über 140 Jahren in der Bedeutungslosigkeit endet. Das nicht nur, weil es weder auch nur einen Hauch von kritischer Betrachtung der eigenen Politik in den letzten zehn Jahren gibt und stattdessen verkündet wird, der Kurs stimme.
Ebenso scheinen sozialdemokratische Grundwerte und die Einbindung ins Hamburger Programm keine Rolle mehr zu spielen. Stattdessen wirbt man um die durch und durch neoliberale FDP, oder buhlt um die Fortsetzung der Großen Koalition. Mit diesem Programm begibt sich die SPD endgültig in die Abhängigkeit von CDU oder FDP und beerdigt ihren eigenen Anspruch auf die politische Führung bei der Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft. Wo bleibt der Mut, in einem Wahlprogramm ureigene Positionen zu formulieren, ohne gleich einen Kompromiss mit möglichen Koalitionspartnern zu berücksichtigen! Wo bleiben Selbstachtung und der Stolz auf die Grundwerte der Sozialdemokratie, wo bleibt der Respekt vor den vielen tausenden von Mitgliedern, die diese Partei nach wie vor tragen!
Mit dieser Erklärung will die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD einen Anstoß geben für eine sozialdemokratische Erneuerung der SPD.
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Thema:
"wo denn diese Sozialdemokraten in der SPD die letzten Jahre gewesen sind? Wo habt ihr euch versteckt?"
Die waren nicht versteckt. Es gibt und gab ein Parteiprogramm, nach wie vor. Und es gab einige aus der Führung, die sich nicht daran gehalten haben. Die stehen jetzt alleine da, weil ihnen die Gefolgsleute weggelaufen sind. Die Übriggebliebenen können Sie vergessen. Diese Partei hat ihre Zukunft weit hinter sich gelassen.
Was ist zum Beispiel passiert, wenn man auf einem Parteitag gegen die Steuer-Freistellung von Aktiengewinnen geredet hat? Raten Sie mal: Man wurde ausgebuht und der Grossteil der Anwesenden hatte statt Pupillen Dollarzeichen in den Augen. Das muss man mal selbst erlebt haben, das ist die SPD und zwar auch die von heute. Damit will ich nichts mehr zu tun haben. Ich vergesse das alles und wende mich anderen, wichtigeren Dingen zu.