Mehr Sozialdemokratie wagen
Der gerade vorgelegte Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der SPD ist ein weiterer Beweis dafür, wie notwendig eine innerparteiliche sozialdemokratische Initiative ist, damit unsere Partei nicht weiter an Glaubwürdigkeit verliert und nach über 140 Jahren in der Bedeutungslosigkeit endet. Das nicht nur, weil es weder auch nur einen Hauch von kritischer Betrachtung der eigenen Politik in den letzten zehn Jahren gibt und stattdessen verkündet wird, der Kurs stimme.
Ebenso scheinen sozialdemokratische Grundwerte und die Einbindung ins Hamburger Programm keine Rolle mehr zu spielen. Stattdessen wirbt man um die durch und durch neoliberale FDP, oder buhlt um die Fortsetzung der Großen Koalition. Mit diesem Programm begibt sich die SPD endgültig in die Abhängigkeit von CDU oder FDP und beerdigt ihren eigenen Anspruch auf die politische Führung bei der Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft. Wo bleibt der Mut, in einem Wahlprogramm ureigene Positionen zu formulieren, ohne gleich einen Kompromiss mit möglichen Koalitionspartnern zu berücksichtigen! Wo bleiben Selbstachtung und der Stolz auf die Grundwerte der Sozialdemokratie, wo bleibt der Respekt vor den vielen tausenden von Mitgliedern, die diese Partei nach wie vor tragen!
Mit dieser Erklärung will die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD einen Anstoß geben für eine sozialdemokratische Erneuerung der SPD.
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Thema:
Seit der Schröderschen Vergewaltigung der SPD mit der Erpressung der Zustimmung zu Hartz und Agenda2010 hat die Sozialdemokratische Partei aufgehört zu existieren!
Sie hat sich zu einer Sozialverbrecherischen Partei gewandelt und das Schlimme für mich daran war, daß alle kleinen Ortsverbände mitgemacht haben, die Politik gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit durchzusetzen. Es gabe KEINEN Widerstand!
Es ist ermutigend für mich, daß es noch Aufrechte (nicht Ausgetretene) gibt, welche ihr Gewissen zum Handeln zwingt - wenn auch ziemlich spät.
Deshalb sage ich ENDLICH!!!
Nur, fehlt in ihrer Agenda ganz klar der Hauptpunkt, welcher den Absturz der SPD eingeleitet hat!!
Hartz4, das größte soziale Verbrechen in der deutschen Nachkriegsgeschichte, welches erstmals seit dem dritten Reich wieder Sippenhaft vorschreibt, unschuldige Menschen stigmatisiert oder aus ihren Wohnungen treibt, welches NUR der Einschüchterung der Arbeitnehmer und dem Druck auf die Löhne dient, dieses üble Machwerk von Schröder, Klement, Münte UND Steinmeier (Agenda2010 im Marz 2003 entworfen) für einige, wie ich sie nenne - Unersättliche - in die böse Tat umgesetzte Pogrom MUSS weg!!!
Gruß B.T. - parteiloser ehemaliger SPD-Wähler (mit Hoffnung!?)