Mehr Sozialdemokratie wagen
Der gerade vorgelegte Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der SPD ist ein weiterer Beweis dafür, wie notwendig eine innerparteiliche sozialdemokratische Initiative ist, damit unsere Partei nicht weiter an Glaubwürdigkeit verliert und nach über 140 Jahren in der Bedeutungslosigkeit endet. Das nicht nur, weil es weder auch nur einen Hauch von kritischer Betrachtung der eigenen Politik in den letzten zehn Jahren gibt und stattdessen verkündet wird, der Kurs stimme.
Ebenso scheinen sozialdemokratische Grundwerte und die Einbindung ins Hamburger Programm keine Rolle mehr zu spielen. Stattdessen wirbt man um die durch und durch neoliberale FDP, oder buhlt um die Fortsetzung der Großen Koalition. Mit diesem Programm begibt sich die SPD endgültig in die Abhängigkeit von CDU oder FDP und beerdigt ihren eigenen Anspruch auf die politische Führung bei der Gestaltung einer gerechteren Gesellschaft. Wo bleibt der Mut, in einem Wahlprogramm ureigene Positionen zu formulieren, ohne gleich einen Kompromiss mit möglichen Koalitionspartnern zu berücksichtigen! Wo bleiben Selbstachtung und der Stolz auf die Grundwerte der Sozialdemokratie, wo bleibt der Respekt vor den vielen tausenden von Mitgliedern, die diese Partei nach wie vor tragen!
Mit dieser Erklärung will die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD einen Anstoß geben für eine sozialdemokratische Erneuerung der SPD.
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Thema:
Ich frage mich warum etwas, was in anderen europäischen Ländern, bzw. Weltweit, in Deutschland, nicht möglich ist. Eine Sozialistische Partei neben der Sozialdemokratie? Wo ist da das Problem?
Nun und der Begriff Sozialdemokratie ist nur einer von vielen der unter dem Begriff Sozialismus zu finden ist, ich denke da auch an den Syndikalismus, der in Frankreich und Spanien sehr stark ist, auch dieser Begriff gehört durch aus zum Begriff Sozialismus....
Die Frage ist doch die wieviel Sozialismus steckt noch in der Sozialdemokratie?
Ich finde es durchaus gut das es noch GenossInnen in der SPD gibt, die sich als Sozialisten oder Marxisten sehen, doch diese sind doch eher eine Seltenheit.
Ich denke an in der Basis der beiden Parteien (SPD und DIE LINKE.) gibt es durchaus GenossInnen die daran denken zusammen zuarbeiten (aber keinen Sinn darin sehen beide Parteien zuvereinigen, solange es noch Neoliberale Tendenzen in der SPD vorhanden sind (dies macht übrigens auch meiner Meinung nach Koalitionen sehr, besser wären zum Tolerierungsmodelle aller Schweden oder Dänemark)) Aber es gibt auf beiten Seiten auch GenossInnen, die dieses Verhindern wollen, dazu möchte ich aus eine Text zieteren, den ich vor kurzen schrieb:
(...)Als Referent war Hans-Gerd Öfinger, Kreisvorstandsmitglied DIE LINKE.Wiesbaden und Redaktionsmitglied Der Funke, geladen.
Er sprach vor den anwesenden Genossinnen und Genossen(...), über die Spaltung und Entwicklung der Arbeiterparteien vom Ende des 1. Weltkrieges bis heute.
Ausgangspunkt war (...) der gescheiterte Versuch einer rot-grünen Regierung in Hessen mit Tolerierung durch die Partei DIE LINKE. Er wies darauf hin, das das Scheitern dieser Option nicht ein neues Produkt der Politik sei, sondern dass die Bourgeoise und die SPD-Rechte von je her schon immer den Drang dazu hatten, den Einheitsfrontgedanken der Basis scheitern zulassen.
Die Linien einer Spaltung der SPD haben sich schon vor 1914 abgezeichnet, denn grob gesagt bestand die alte "Vorkriegs-SPD" aus drei verschiedenen Parteiflügeln, die seit der Jahrhundertwende politische und theoretische Sachfragen wie den politischen Massenstreik, Reform oder Revolution, Imperialismus und Kolonialismus kontrovers debattierten. Aus diesen drei Richtungen entstanden als Folge von Krieg und Revolution schließlich drei separate Massenparteien: (M)SPD, USPD und KPD. Weiter ging er auf die Ursachen und Folgen der revolutionären Erschütterung Deutschlands von 1918 bis 1923 ein.
Hans-Gerd Öfinger verwies auf die Mobilisierung von Millionen Arbeitern in der Rätebewegung und mehreren Generalstreiks, den Zustrom zu den Gewerkschaften und die durch die KPD tolerierten Minderheitsregierungen linker Sozialdemokraten in Sachsen und Thüringen Anfang der 1920er Jahre. Der Referent erläuterte den Einheitsfrontgedanken und streifte in seinem Vortrag auch auf den "Fehlstart" der KPD, der durch ultralinkes Sektierertum gekennzeichnet war; so lehnte die Mehrheit beim KPD-Gründungsparteitag Ende 1918 die Mitarbeit in den Gewerkschaften und die Kandidatur für Parlamente ab. Dies führte zu einer ersten Spaltung der KPD 1919.In seinen Vortrag vergaß er aber auch nicht den Schwur von Buchenwald, die Freie Republik Schwarzenberg 1945, die Vereinigung der SPD und KPD in der SBZ zur SED und schließlich die Vereinigung der WASG und der L.PDS zur Partei DIE LINKE. im Jahr 2007. Er befasste sich mit der Frage, welche Rolle diese neue Partei in der Republik spielen kann und warum manch voreiliger Vergleich mit der alten USPD hinkt.(...)
Könnte noch mehr zu gesagt werden, bin aber erst einaml auf eine Antwort gespannt.