Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
das Hamburger Abendblatt schrieb vor einigen Tagen zum Artikel „SPD-Kandidat Steinmeier im Umfrage-Tief“ einen Kommentar mit dem Titel
 
„Vergiss den Schröder-Quatsch!“
 
„Seit Oktober ist Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat der SPD, aber in den Umfragen kommt er bislang auf keinen grünen Zweig. Die jüngste („Wen würden sie zum Kanzler wählen…?“) ortet ihn bei 22 Prozent. Dabei macht Steinmeier doch eigentlich eine sehr gute Figur. Als Bundesaußenminister.

Als Wahlkämpfer krempelt der elegante Mann gern demonstrativ die Ärmel auf. Als Wahlkämpfer spricht er plötzlich einen Halbton tiefer. Da schlägt er knurrige Töne an. Warum macht er das?, fragt man sich irritiert. Hat ihm das einer geraten? Hat er sich das selbst ausgedacht? Tatsächlich wirkt Steinmeier im Wahlkampf bisher nur wie eine schlechte Schröder-Kopie. Und jemand anders sein zu wollen ist bekanntlich immer ein Fehler.
Wenn der Mann aus Brakelsiek also noch etwas reißen will, dann sollte er schleunigst damit aufhören. Mensch, Steinmeier, würde man ihm deshalb gerne zurufen, vergiss den Schröder-Quatsch! Dann klappt´s bestimmt auch mit den Umfragen.“
 
Dem kann man durchaus zustimmen. Hier geht es aber um mehr, als das Auftreten, es geht vor allem um die Inhalte.
Die von den Hütchenspielern an der Wallstreet verursachte Weltwirtschaftskrise wird in Deutschland in den nächsten Monaten hundertausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Existenz kosten und viele Familien in wirtschaftliche Not treiben. Die erwarten zu Recht, als wirkliche Opfer der Krise durch die Solidarität der Gemeinschaft aufgefangen zu werden. Und ich finde, als oft jahrzehntelange Beitrags- und  Steuerzahlerinnen und –zahler haben sie dazu auch ein Recht.  Hier geht es um die wirklichen Leistungsträger unserer Gesellschaft.
Die Angst geht um unter den Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Zuerst waren es die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, die man nach Haus geschickt hat (Dank einer sozialdemokratischen Bundesregierung und ihrer Politik ein bis dato kontinuierlich wachsendes Heer „billiger“ und weitgehend wehrloser Arbeitskräfte), nun geht es an die sogenannte Stammbelegschaft: qualifizierten und langjährig beschäftigten Facharbeitern  geht es nun ebenso an den Kragen, wie der gut ausgebildeten Angestellten im Dienstleistungsbereich. Diese Menschen erwarten von einem sozialdemokratischen Regierungsprogramm keine Lyrik in wolkenreicher Sprache sondern klare Ansagen praktischer Hilfen und Botschaften eines radikalen politischen Kurswechsels. Die Verabschiedung von der Vermögenssteuer (welchen Stellenwert haben eigentlich Parteitagsbeschlüsse?), das Festhalten an der Rente mit 67, die Verweigerung notwendiger Korrekturen beim Arbeitslosengeld I und der notwendigen Anpassungen der Regelsätze bei Hartz IV sind nur einige Beispiele für die faktische Fortsetzung des Bastakurses in für Wählerinnen und Wähler bedeutsamen Fragen. Zugleich stehen sie für die fehlende Einsichtsfähigkeit der handelnden Akteure.
Mangelt es trotz der gemachten Erfahrungen einer langen Liste verlorener Wahlen seit Schröders Agendapolitik weiterhin an klaren Aussagen eines deutlichen Kurswechsels, werden unsere früheren Stammwählerinnen und Stammwähler in noch größerem Umfang das tun, was sie schon bei den zurückliegenden Bundestags- und Landtagswahlen getan haben: Sie bleiben der Veranstaltung fern, oder wählen Linkspartei. Die Meinungsumfragen sind ein deutliches Indiz dafür. Glaubt man den Demoskopen, so hat die SPD „bei den Unentschlossenen das größte Potential nach oben“.  Helfen wir also der Partei, es zu nutzen. Für den Spitzenkandidaten lautet mein Rat: „Mensch Steinmeier, vergiss den Schröder-Quatsch“.
 
Nun gibt es in der Partei manche, die im Geiste der Sonthofen-Strategie von F.J. Strauß ( „Es muss wesentlich tiefer sinken, bis wir Aussicht haben, politisch mit unseren Vorstellungen, Warnungen, Vorschlägen gehört zu werden“) dazu neigen, zunächst den Wahltag abzuwarten und deshalb trotz massiver Kritik an der Ausrichtung der Partei die Füße still halten. Das ist nicht die Lösung. Eine schwarz-gelbe Regierungskoalition wäre eine weitaus größere Katastrophe. Aber derzeit macht die SPD keinerlei Anstalten, dies durch ein klares Profil und Politik für die Mehrheit der Menschen verhindern zu wollen. Deshalb unsere Initiative jetzt. Eine Initiative von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, parteinahen Unterstützerinnen und Unterstützern, die nichts werden wollen und von keinem Mandat oder einer Funktion abhängig sind.
Macht mit, sorgt mit uns für deutliche Mehrheiten für sozialdemokratische Werte – dies kann nur von innen heraus geschehen, indem wir die Partei wieder vom Kopf auf die Füße stellen!
 
Euer Wolfgang Denia
 
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