Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Hier findet Ihr vieles im Zusammenhang mit der SPD und ihrem Bundesparteitag.  Ich denke, wir können mit den Ergebnisse des Parteitages nicht zufrieden sein und müssen auch auf das neue Personal an der Parteispitze Druck organisieren. Ganz unten findet Ihr auch einige Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Regelleistungs-Ansprüchen.

Zunächst jedoch eine Bilanz der SPD-Regierungszeit, die hier wesentlich auf die Schröder-Jahre reduziert wurde:
-SPD als SozialPolitischerDreisatz mit Zitaten von Gerhard Schröder und aus dem Wahlprogramm von 2002. Ganz unten die Wirkungen auf die Wählerschaft (Zweitstimmen).

-die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel übt heftige Kritik an der SPD-Regierungszeit und fordert einen inhaltlichen Neuanfang. "Alle, die jetzt an wichtigen Positionen sitzen, müssen sich daran messen lassen, ob es ihnen gelingt, den Erneurungsprozess einzuleiten und glaubwürdig zu vertreten."

-Albrecht Müller stellte sich mit Lafontaine und Jörges einer Diskussion über sein neues Buch "Meinungsmache". Im Anhang sein Einführungstext. Passend dazu auch: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/marktundmedien/1070040/

-ein kritischer Beitrag über die Zusammenarbeit zwischen Gabriel und Steinmeier aus SpiegelOnline. Von Gabriel wird Disziplin erwartet. Ist das der Anfang eines neuen Schwarzer-Peter-Spiels?

-ein Interview mit Hermann Scheer, der auf die Wünsche der Basis eingeht.

-ein Bericht über die Absicht zurück in die Regierung zu kommen. Die Kritik des DIHK-Präsidenten an der Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer erwähnt. Wenn die Arbeitgeber SPD-Beschlüsse kritisieren, so ist das nicht immer ein schlechtes Zeichen.

-ein kritischer Kommentar zum Parteitag findet sich auf "telepolis"; die SPD vertraue auf die Vergesslichkeit der Wählerschaft.

-Andrea Nahles spricht von einer "neuen SPD". Dabei haben "alte Köpfe" lediglich einen anderen, neuen Posten erhalten. Inhaltlich hat auch der Bundesparteitag wenig Neues gebracht. Sinnvoll ist die Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer. Noch sinnvoller wäre jedoch deren tatsächliche Einführung während der 11 Regierungsjahre.
Nahles: "Erst wenn ich in zwei Jahren noch dasselbe Ergebnis haben sollte, fange ich an mich zu ärgern." Wer sie ärgern möchte...in 2 Jahren.

-Abschließend einige interessante Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Ansprüchen.