Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Von allen Seiten ist derzeit das Lied vom „Ein weiter so darf es nicht geben“ zu hören. Doch in den letzten Tagen mehren sich die Anzeichen, dass man mehr und mehr wieder zu Routine des Verordnens von oben zurückkehrt. Dazu gehört insbesondere die rapide schwindende Bereitschaft, sich kritisch mit den Fehlern aus der Zeit der Regierungsverantwortung und -Mitverantwortung auseinanderzusetzen. Nachdem ja bereits Steinmeier erklärt hat, dass er keinen Anlass sehe, Korrekturen vorzunehmen, scheint nun auch Sigmar Gabriel mit seinem zur Wahl stehenden Vorstand auf diesen Kurs einzuschwenken. Das lassen erste Aussagen aus dem kommenden Leitantrag befürchten.

Es wäre schon fatal, wenn die verheerende Niederlage, die die SPD an den Rand des Abgrunds geführt hat und die schmerzhaften Lehren daraus einfach so abgeschüttelt werden sollte. Wohin ein Kurs des „Vorwärts und schnell vergessen“ führt, liegt auf der Hand. Und ohne die eigenen Leistungen der letzten Jahre nicht kritisch bewerten und Fehler korrigiere zu können, geht es munter weiter geradeaus… Zur kritischen Aufarbeitung würde allerdings auch gehören, dass man zu seiner eigenen Mitverantwortung stehen müsste. Wer aber dazu nicht in der Lage ist, dem fehlen Format und Größe, die Partei in einen Erneuerungsprozess zu führen. Und wie könnte die SPD dann eine Führungsrolle bei einer breiten Bewegung für sozialen Ausgleich, mehr Gerechtigkeit und mehr Demokratie übernehmen. Glaubt man wirklich, auf Verbündete wie die Gewerkschaften weiter verzichten zu können?

Angesichts dessen ist noch mehr Druck von der Parteibasis wichtig, mit ein paar kleinen Schönheitspflästerchen lässt sich die alte Dame SPD nicht gesund machen! Es wird also weiter notwendig sein, den Antrag „Mehr Sozialdemokratie wagen“ einzubringen und dann auch den kommenden Leitantrag des zur Wahl stehenden neuen Parteivorstandes kritisch zu überprüfen. Eine Checkliste kann dabei die Auflistung „Was jetzt gefordert ist“ sein, die wir schon Anfang September veröffentlich haben und die auch – und gerade in der Opposition Gültigkeit hat. Beides findet ihr noch einmal im Anhang.
Beides soll auch Thema bei den nächsten Treffen sein. Das Regionaltreffen NRW in Dortmund findet ja bereits morgen statt ( Verdi-Haus 19. Uhr), das Treffen in Hannover ( für Niedersachsen wie MitstreiterInnen aus allen Bundesländern) haben wir u.a. wegen des für Montag angekündigten Leitantrags auf den 31. Oktober verlegt.
Neben einer Reihe parteiinterner Veranstaltungen, mit denen wir am 24. Oktober kollidieren würden, hat uns dazu auch veranlasst, dass der Leitantragsentwurf der PV-Kandidateninnen und –Kandidaten erst am kommenden Montag vorliegen wird
Tagungsort soll Hannover sein. Beginnen wollen wir um 11.00 Uhr. Eingeladen sind ebenfalls interessierte Genossinnen/Mitstreiterinnen und Genossen/Mitstreiter der AG aus anderen Bundesländern. Vor allem für die unter  TOP 5 und 6 beabsichtigten Absprachen wäre deren Anwesenheit hilfreich.
 

1. Sachstand AG in Niedersachsen –Aktivitäten + regionale Ansprechpartner
2. Nachbetrachtung Bundestagswahl und Verhalten der Parteispitze
3. Antrag zum Bundesparteitag und evtl. Vorbereitung Mitgliederbegehren
4. Antrag der PV-KandidatInnen
5. Kontakte und Koordinatoren andere Bundesländer
6. Aufgabenverteilung – Verbesserungsvorschläge

 
Für die weitere Planung der Vorbereitung bitten wir um Eure möglichst kurzfristige Zu- oder Absage per Mail.
Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Denia und Michael Buckup
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