Newsletter Nr. 9
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Zum Sonnabend ist unsere Internetseite erfolgreich gestartet und hat viele positive Reaktionen ausgelöst. Schritt für Schritt kommen jetzt die weiteren Informationen dazu. Näheres erläutern wir weiter unten. Wir stellen uns jedenfalls vor, dass die Webseite zu einem Instrument wird, mit dem wir ganz aktiv in die Veränderung des Wahlprogrammentwurfs eingreifen können und uns so organisieren, dass Mehrheiten für Änderungen am 14.6. beim Sonderparteitag in Berlin möglich sind!
Und natürlich soll die Webseite auch die Plattform für alle weiteren Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft sein. Die Arbeit fängt ja erst an!
Am gestrigen Sonntag hatte ich neben rund 300 dazu mehrfach eingeladenen Parteimitgliedern das große Vergnügen, die erste Regionalkonferenz zum Entwurf des Wahlprogramms und zum Einschwören des Parteivolks mitzuerleben. Beeindruckend war, dass neben Kanzlerkandidat und Parteichef, Europa-Spitzenkandidat Martin Schulz auch gleich noch Hubertus Heil, Ralf Stegner, Ingo Egloff und Uwe Beckmeyer mit aufmarschierten. Das Ganze könnte man unter der Überschrift zusammenfassen:
Die Botschaft hört ich wohl - allein mir fehlt der Glaube
Sowohl Frank-Walter Steinmeier als auch Franz Müntefering erfüllten das, was sie mit "Klare Kante zeigen" beschreiben, nämlich mit energischen Attacken auf den politischen Gegner, für klare Regelungen auf dem Finanzmarkt, Mindestlohn mit Kritik an den Blockadehaltungen des Koalitionspartners usw., usw. bis hin zur Forderung der Bildung ohne Gebühren von der Krippe bis zur Hochschule (applaudiert vom niedersächsischen Erfinder der Studiengebühren Thomas O.) und der tollen Erkenntnis, man müsse in die Köpfe investieren (hätte man sich auf diesen Satz das Urheberrecht gesichert, wäre man heute vielfacher Millionär...). Da kam die Botschaft so klar rüber, und von Fußball-Analogistiker Münte natürlich bemüht: Wir spielen auf Sieg, wir wollen die stärkste Fraktion werden. Und wir sind natürlich diejenigen, die für eine gerechtere Gesellschaft eintritt. Klar appellierten Münte wie Steinmeier an die innerparteiliche Geschlossenheit und mutig in den Wahlkampf zu gehen. Die Begeisterung hielt sich nicht nur bei mir in sehr engen Grenzen, bzw. der Beifall war eher von der Kategorie "ja, bitte mehr davon - traut Euch". Nichtsdestotrotz konnte man aber den Eindruck gewinnen, dass dort ganz andere Akteure sprachen, als diejenigen, die den Programmentwurf geschrieben haben. Sieht man mal davon ab, dass hier wie dort das Hamburger Programm oder sozialdemokratische Werte mit keiner Silbe erwähnt wurden, dafür aber das Grundgesetz lang und breit zitiert wird. Auf dessen Boden agieren mehr oder weniger alle demokratischen Parteien.
Übrigens bekam der Genosse Martin Schulz eindeutig den stärksten Beifall, nicht nur was die Häufigkeit anging. Er hatte auch keine Probleme damit, die Worte "links" oder "Sozialisten" zu verwenden. Mut zahlt sich eben aus - auch in Wählerstimmen möchte man dem Kanzlerkandidaten wie Parteichef zurufen.
Wie weit es derzeit darum bestellt ist, zeigte die Regie der Veranstaltung, die zum Abschluss eine knappe halbe Stunde für Wortmeldungen und Antworten vorsah. Gut, dass wir mal drüber gesprochen haben. Die Arbeit an dem Programm fängt jetzt erst an.
Bevor wir in den nächsten Tagen die erweiterten Funktionen, also die interne Sichtbarkeit der registrierten Benutzer, die Möglichkeit, regionale Gruppen zu bilden, ein allgemeines Forum und dann auch die Themenwerkstätten für die einzelnen Schwerpunktthemen einrichten, müssen wir noch einmal all diejenigen bitten, die sich bisher noch nicht online registriert haben bzw. die Erklärung noch nicht online unterzeichnet haben :
Bitte meldet Euch noch einmal an - damit ist gewährleistet, dass die Informationen nachher im Profil zu finden sind, die Ihr selbst angebt.
Bitte unterzeichnet auch noch einmal die Liste zur Erklärung, auch damit ist gewährleistet, dass alle Angaben Euren Wünschen entsprechen – wir haben zum Teil mehrere Versionen und aus unterschiedlichen Formularen und Quellen die Daten zusammengetragen, das birgt einige Risiken und Fehlerquellen.
Damit ist dann gewährleistet, dass wir mit der Arbeit an einem besseren Programm und entsprechenden Antragsbausteinen zügig vorankommen. Antragsschluss ist der 12. Mai, es bleibt also nicht zu viel Zeit.
Und ein Letztes: Rührt weiter die Werbetrommel und ladet weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter ein!
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Wolfgang Denia - Michael Buckup

