Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
 
Die Sommerpause ist vorbei, wie man auch an dem Trommelfeuer der publizistischen Hilfstruppen der Konservativen und Neoliberalen gegen Sigmar Gabriel und die Überlegungen der SPD zum Aussetzen der Rente mit 67 sehen kann. Man muss fast den Eindruck haben, die gesamte Journaille hat ihren Verstand bei den einschlägigen Instituten von Sinn über Miegel bis Raffelhüschen abgegeben. Wieder wird von „keiner Alternative“ gefaselt, von Zwängen des demographischen Wandels bis zum angeblich bereits vorhandenen Fachkräftemangel und einem neuen Jobwunder der über 6o-jährigen. Dass gleichzeitig aus amtlichen Statistiken zu ersehen ist, dass nur ein geringer Teil der über 60-jährigen überhaupt noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, nimmt offenbar kaum einer der superklugen Schreiberlinge zur Kenntnis. Es wird so weitergehen, da brauchen wir uns nichts vorzumachen, mit erhöhter Taktzahl bis zum Bundesparteitag, um der SPD ja keine programmatische Erneuerung und das Revidieren fataler Fehlentscheidungen zu ermöglichen. Man kann darauf warten, wann sich die Parteirechte, insbesondere die Seeheimer von diesem Rückenwind bemüßigt fühlen, wieder verheerenden Schaden in der Partei anzurichten und versuchen, die SPD zum CDU/FDP-light-Verschnitt zu machen. Im Anhang erhaltet ihr ein Informationspapier von Hilde Mattheis zur Rente mit 67 – eine gute Grundlage zur Vorbereitung auf den Parteitag.
Antragsplattform
Wie schon vor dem letzten Sonderparteitag vor der BTW wollen wir auch diesmal Anträge erarbeiten und denjenigen zur Verfügung stellen, die entsprechende Anträge auch einbringen können (OVs, AGs, UBs etc. ), gleichzeitig sind natürlich auch weitere Vorschläge willkommen und zu diskutieren. Die Spanne kann von den Dauerthemen Leiharbeit, Mindestlohn oder Finanz- und Steuerpolitik bis zu neuen Themen wie Stuttgart21 oder Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere gehen. Eine entsprechende Passage wird gerade in der Werkstatt eingerichtet ( für alle Registrierten mit dem gleichen Benutzernamen und Passwort erreichbar – in den nächsten Tagen können wir dann hoffentlich eine noch komfortablere Lösung präsentieren.). Antragsschluss ist übrigens der 30. August!
„Referenten-Börse“
Diese Anregung der Konferenz vom Juni wollen wir jetzt zu Debatter stellen: Vielfach besteht das Bedürfnis, für eine Veranstaltung einen attraktiven und kompetenten Referenten zu bekommen, gleichzeitig gibt es eine ganze Reihe von guten Fachleuten zu zentralen sozialdemokratischen Themen. Was haltet ihr von dem Vorschlag, eine Plattform für entsprechende Anfragen und Angebote einzurichten? Ein kurzes Feedback wäre prima!
Es wäre schön, wenn zu beiden Vorschlägen eine rege Aktivität beginnen könnte. Mittelfristig zahlt sich das nämlich aus. Vieles, von dem, was wir im letzten Jahr diskutiert, angeregt und gefordert habe, wird heute in breiten Kreisen der SPD übernommen – man traut sich wieder, sozialdemokratische Politik einzufordern und umzusetzen!
Gehen wir`s also weiter an.
Mit sozialdemokratischen Grüßen – venceremos!
Michael Buckup, Wolfgang Denia