Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Newsletter vom 26. März 2010
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
 Und sie bewegt sich doch, unsere SPD, könnte man erfreut feststellen, wenn man sich den Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ ansieht. Allerdings geht es dann auch nicht, ohne Loriot zu zitieren: „Man muss schon sehr genau hinschauen“!

Wie dem auch sei, damit ist zumindest ein Ansatzpunkt, diese Partei wieder in Bewegung zu versetzen und das Papier zur Grundlage für weitergehende Forderungen und Konzepte zu machen. Dabei können wir auf dem aufbauen, was wir schon vor einem Jahr formuliert und gefordert haben. Unsere Erklärung wie auch der 10-Punkte-Katalog „Mehr Sozialdemokratie wagen“ sind nach wie vor wegweisend und können Grundlage für eine umfassende Resozialdemokratisierung der SPD sein. Wobei allen klar sein sollte, dass dies ein arbeitsintensiver Prozess ist und wir diverse Widerstände zu überwinden haben. Schon die zaghaften Korrekturen des Papiers haben ja Widerstände des rechten Flügels ausgelöst und wer das unsägliche Interview von Thomas Oppermann in der „Welt“ (sic) gelesen hat, der weiß, dass einige Genossen noch immer nichts begriffen haben oder begreifen wollen. Das Papier kann nur ein Anfang sein, wie auch Sigmar Gabriel betont. Wir wollen ihn also beim Wort nehmen und daraus etwas entwickeln, das der SPD einen echten Aufbruch beim nächsten Parteitag ermöglicht. Jetzt ist die Zeit für mutige Veränderungen und mutige Bewertungen der eigenen Leistungen in den vergangenen Jahren. Ganz einfach : Wenn die wirklich gut gewesen wären, säßen wir heute nicht in der Opposition im Bund und den meisten Ländern, hätten nicht hunderttausende von Mitgliedern und Mandate auf allen Ebenen verloren!
Wir haben es uns deshalb erspart, gleich nach der Veröffentlichung des Papiers dies lang und breit zum kommentieren. Stattdessen wollen wir Euch alle einladen, den Beschluss weiterzuentwickeln und dem ganzen weitere Kapitel hinzuzufügen. Dazu gehört vor allem in einem nächsten Schritt ein Konzept für die Rente der Zukunft, also ein belastbarer Gegenentwurf zur Rente mit 67 und ein Konzept zum Ausstieg aus dem Riester-Unsinn.
In der Werkstatt haben wir deshalb das Thema im Plenum unter sozialdemokratische Erneuerung mit dem Titel „Aus dem Wahldebakel lernen“ aufgegriffen. Dort kann in einem Forum diskutiert und in vier Abschnitten der Beschluss überarbeitet und weiterentwickelt werden. Schaut doch mal rein und macht mit. Für diejenigen, die noch nicht in der Werkstatt gewesen sind: mit eurem Benutzernamen und Passwort gelangt ihr auch dort in den internen Teil. In wenigen Tagen wollen wir das Ganze noch mal vereinfachen. Dann wird es auch bessere Verbindungen zwischen internen und öffentlichen Teilen der Webseiten geben.
Eine Bitte noch mal an alle: Bitte macht mit und tragt zur Diskussion und zur inhaltlichen Erneuerung bei! Wir wollen nicht als Alleinunterhalter auftreten!
Deswegen versprechen wir uns auch einiges von der vorgesehenen Bundeskonferenz, für die wir ja schon einmal das Interesse erkundet haben. Tatsächlich könnte es dafür regen Zuspruch geben, wie erste Resonanz betrifft. Deshalb lautet jetzt unser Terminvorschlag:
Sonnabend, den 15. Mai in Hannover ab 13.00 Uhr  
(genauer Ort wird noch bekannt gegeben)!           
Wir können dann den Wahlausgang in NRW zeitnah diskutieren und zugleich über die weiteren Schritte und notwendigen Veränderungen in der SPD beraten. Die Ergebnisse aus unserer Werkstatt können eine gute Grundlage sein.
Bitte gebt uns noch einmal eine kurze Rückmeldung per e-mail, ob ihr am 15. Mai in Hannover dabei sein wollt.
Bis dahin wollen wir – von der Arbeit in der Werkstatt abgesehen – den Wahlkampf in NRW solidarisch-kritisch begleiten. Wir können nur hoffen, dass bis zum 9. Mai unsere Parteioberen sich auf den Markenkern der Sozialdemokratie konzentrieren und nicht die steigenden Chancen durch Saboteure aus der rechten Ecke oder aus Seeheim wieder zerstört werden. Es hängt viel von einer sozialdemokratisch geprägten Mehrheit in NRW ab, denn damit ließen sich die größten Sauereien im Bund wie Kopfpauschale, Abschaffung der Gewerbesteuer oder 60 Jahren AKW-Laufzeiten verhindern. Drücken wir Hannelore Kraft die Daumen, dass sie nicht mehr Vorschläge zu Hartz IV ausheckt und unterstützen wir die Genossinnen und Genossen im Wahlkampf.
Venceremos!
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Michael Buckup und Wolfgang Denia