Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD wird sich weiter ganz konkret und mit der Aufforderung zum Handeln einmischen. Die Phase der Re-Sozialdemokratisierung, des Aufarbeitens der Fehler der vergangenen Jahre ist noch lange nicht beendet, sie hat gerade erst begonnen. Vor allem gilt es einem neuen „Weiter so“ und dem Vermeiden notwendiger Korrekturen entschlossen entgegen zu treten. Der derzeitige Absturz der schwarz-gelben Sozialdemontagetruppe hat nicht zu einem Erstarken der Sozialdemokratie geführt, ihr wird im Gegenteil immer noch misstraut. Das ist ein Ergebnis der engagierten Diskussion der Konferenz vom 12. Juni, zu der Genossinnen und Genossen auch aus Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein nach Hannover gekommen waren.

Ein Impulsreferat zur Entwicklung der SPD in den letzten 12 Monaten und eine kritische Analyse der Wahlergebnisse in NRW ( Texte in Kürze verfügbar) standen am Beginn der Diskussion über den inneren Zustand der Partei, die derzeitigen Ermüdungserscheinungen und die schwer zu ändernde anhaltende Passivität der Basis.
Nach wie vor wird in vielen Ortsvereinen kaum noch oder gar nicht mehr diskutiert, die Praxis, Beschlüsse und politische Vorgaben aus Berlin, dem Bezirk oder UB mitzuteilen und ohne Aussprache zur Kenntnis zu nehmen, lähmt weiterhin die Auseinandersetzung der Mitglieder mit sozialdemokratischen Positionen und verfestigt den Eindruck, mit eigenen Beschlüssen, Forderungen und Ideen nicht „nach oben“ vordringen zu können. Die Umkehrung des „top-down“ Prinzips zu einer Willensbildung von unten nach oben ist dagegen zum Überleben der SPD unabdingbar. Nur wenn Mitgliederversammlungen die Funktion einer meinungsbildenden Ebene haben und Beschlüsse nachvollziehbar in die politische Arbeit eingehen, wird sich die Beteiligung an den Mitgliederversammlungen ändern und werden sich neue Mitglieder gewinnen lassen. Die SPD hat keine Chance, wenn eventuelle Neumitglieder die Versammlungen als Quatschbude oder als Abnickveranstaltung mit 35 Tagesordnungspunkten erleben. Mitglieder und erst recht neue Mitglieder engagieren sich, wenn die Aussicht besteht, etwas zu verändern.
Welche Aufgaben kann und soll angesichts der sehr mühsamen und langwierigen Veränderungen in der Partei die AG übernehmen? Alle Teilnehmer sahen auf jeden Fall die Notwendigkeit, mit Hilfe der AG Probleme in der programmatischen Umsetzung sozialdemokratischer Politik und fehlenden Mut zu notwendigen Veränderungen oder Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte aufzugreifen und daraus resultierende Konsequenzen anzumahnen. Die AG soll „Stachel im Fleisch“ einer sich selbst genügenden Partei sein und Anstöße geben. Weil es in der AG weder selbst auferlegte Denksperren noch Kontaktsperren gibt, ist das eine gute Voraussetzung, Gedankenaustausch und Zusammenarbeit mit Organisationen, Gruppierungen und Initiativen anzustreben, deren Ziele mit unseren kompatibel sind. Dazu gehören ganz besonders Gewerkschaften und bei lokalen bzw. regionalen Bezügen ebenso Bürgerinitiativen. Klar war auch, dass sich die AG nicht wie z. B. die Nachdenkseiten oder andere Blogs mit der gesamten aktuellen Politik und Deutschland auseinandersetzen sollte, denn die leisten bereits sehr gute Arbeit, sondern sich mit der Politik der SPD kritisch-solidarisch befassen muss. Dabei sind gemeinsame Veranstaltungen z.B. mit den Nachdenkseiten-Kreisen denkbar, wir sollten Möglichkeiten zum Wachsen einer „kritischen Masse“ nutzen und engagierte kritische Geister einladen, bei der Sozialdemokratisierung der SPD mitzuwirken. Die AG wird weiter dazu einladen, in die SPD zu kommen und deren Weg mit zu bestimmen. Beibehalten soll ebenso der bisherige, nicht-hierarchische und nicht durch Ämter bzw. Funktionen festgefügte Aufbau. Die AG soll eben kein karrierebefördernder oder durch Ämter bedeutungssteigernder Verein werden, sondern sich durch Ungebundenheit und nicht von Karriereüberlegungen beeinträchtigtem Mut auszeichnen.
Der Webauftritt wird sich in diesen Tagen in neuer Gestaltung mit vereinfachten Zugängen und mit einer übersichtlicheren Werkstatt präsentieren. Es sollte dann mehr als bisher möglich sein, mehr Gastbeiträge, Kommentare, Materialhinweise und auch links. Und vielleicht entwickeln sich in der Werkstatt dann auch fruchtbare Diskussionen. Denkbar wäre auch wieder ein „Materiallager“ für den nächsten Bundesparteitag inklusive übernahmefähiger Anträge. Auch wenn der berüchtigte Sonderparteitag im Mai 09 keinen Kurswechsel zuließ, die über die AG lancierten Anträge haben etwas bewirkt und waren richtig.
Allerdings kann und soll das Web nicht den unmittelbaren Austausch und Treffen auf regionaler Ebene ersetzen. Wir werden (voraussichtlich nach den Sommerferien) Treffen in einzelnen Bundesländern bzw. Regionen anbieten. Darüber hinaus ist für den Herbst noch ein überregionales Wochenendtreffen vorgesehen. Weitere Infos folgen in Kürze. Wir setzen dabei auf den sich wieder abzeichnenden positiven Trend, was die Zugriffe, Reaktionen und die Bereitschaft betrifft, sich aktiv einzubringen.
Es gibt also noch viel zu tun und viele Herausforderungen!
Mit sozialdemokratischen Grüßen –Venceremos!
Wolfgang Denia, Michael Buckup