Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Wer etwas über die Ursachen für den Verfall der SPD erfahren möchte, kann sich beispielsweise über das Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten informieren. Die sind öffentlich auf der Internetseite des Bundestages zu ersehen. Wer hat z. B. der Hartz IV-Regelung, der Rente mit 67 oder der "Schuldenbremse" zugestimmt?

Dort ist auch nachzulesen, daß der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordnete, Martin Schwanholz, der "Schuldenbremse" zustimmte, obwohl der zuvor abgehaltene Unterbezirksparteitag diese Regelung -auf Antrag der Jusos, also der jungen Generation- abgelehnt hatte. Das eingebrachte Argumente, die nächste Generation solle vor einem Schuldenabbau bewahrt werden, scheint nicht einmal die eigene Parteijugendorganisation zu überzeugen.
Dazu im Anhang eine Analyse über das Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten.
 Nicht ganz unpassend dazu ein Link zum Appell der Organisation LobbyControl, die ein Lobbyregister fordert, das alle Lobbyisten zur Transparenz verpflichtet: http://www.lobbycontrol.de/register
 Diesem Beitrag angehängt ist auch ein Text von Franz Kersjes über Betriebsräte in der Weltwirtschaftskrise. Er plädiert für eine Demokratisierung der Ökonomie mit einer Mitbestimmung des Betriebsrates in wirtschaftlichen Angelegenheiten. Notfalls könnten politische Streiks ein geeignetes Mittel sein.
 Im Anhang befindet sich abschließend eine unterstützungs-werte Petition, die die Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II für Empfänger von Arbeitslosengeld II zum Ziel hat.