Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

I. Gemeinsamkeiten von Gewerkschaften, Sozialverbänden und neuen sozialen Bewegungen mit der SPD
Im 19. Jahrhundert und in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg war die SPD als Partei selbst eine Basisbewegung. Sie war fest verbunden mit den Gewerkschaften. Sie verstand sich zwar seit Godesberg als Volkspartei, blieb aber dennoch der politische Arm einer Arbeiterbewegung, die sich für ein arbeitnehmerorientiertes Sozial- und Arbeitsrecht einsetzte.
Gemeinsame historische Wurzeln und viele personelle Gemeinsamkeiten führten dazu, dass die freien Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände wie die Arbeiterwohlfahrt oder der Arbeiter- Samariterbund sowie Sozialverbände wie der Reichsbund der Kriegsopfer, Sozialrentner und Behinderten als „Vorfeldorganisationen der Sozialdemokratie“ galten. Dieser Begriff trifft zwar nicht genau das Verhältnis  der SPD zu den genannten Verbänden, denn es geht nicht um Haupt- oder Vorfelder, sondern um parallele Organisationen aus dem Schoß der gleichen Arbeiterbewegung. Er ist aber bezeichnend für viele ihrer Gemeinsamkeiten. >> Weiterlesen

Die Zeit der Bescherungen ist vorbei, die für gute Vorsätze auch, also gehen wir an die Arbeit! Lasst uns debattieren und die Werkstätten eröffnen.
Ist das nur mein persönlicher Eindruck, oder wartet tatsächlich alles auf so etwas wie einen Startschuss? Eigentlich war ja nach dem Parteitag der Start der Debatte angesagt – ob es der Weihnachtszeit und den damit verbundenen Verpflichtungen geschuldet ist und der Fraktionsvorsitzende FWS bei einigen Themen das Motto „in Treue fest“ ausgegeben hat? Es zeigt sich immer mehr, dass angesichts des Irrsinns, den schwarz-gelb veranstaltet und der einen fatalen Kurs erkennen lässt, wir nicht nur Kämpfe zur Verteidigung des Sozialstaates und demokratischer Errungenschaften vorbereiten müssen, sondern auch schonungslos darangehen müssen, die eigenen Fehler korrigieren müssen, die diese Entwicklung begünstigt haben und weitere unsoziale Sauereien ermöglichen. >> Weiterlesen

I. Thesen zur Existenzberechtigung der SPD
Manche politischen Beobachter ziehen aus dem Bundestagswahlergebnis von nur 23% für die SPD den Schluss, dass sich damit das Ende der ältesten deutschen Partei ankündige. In einzelnen Kommentaren überregionaler Zeitungen und  im deutschen Fernsehen wird  vereinzelt leichtfertig argumentiert, dass die SPD im deutschen Parteiengefüge überflüssig geworden sei. Die radikalen Außenpositionen in Politik und Wirtschaft würden auf der einen Seite von der FDP und auf der anderen von der Partei „Die Linke“ (PDL) vertreten und die Mitte sei bei der CDU/CSU gut aufgehoben. Dort ordneten sich auch die Grünen mehr und mehr ein. Für eine SPD, die sich für einen Mix aus Sozialstaatlichkeit und wirtschaftlichen und technischen Fortschritt eingesetzt habe, sei daher kein Platz mehr.
Gesamter Artikel als PDF im Anhang

Hier findet Ihr vieles im Zusammenhang mit der SPD und ihrem Bundesparteitag.  Ich denke, wir können mit den Ergebnisse des Parteitages nicht zufrieden sein und müssen auch auf das neue Personal an der Parteispitze Druck organisieren. Ganz unten findet Ihr auch einige Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Regelleistungs-Ansprüchen.

Zunächst jedoch eine Bilanz der SPD-Regierungszeit, die hier wesentlich auf die Schröder-Jahre reduziert wurde:
-SPD als SozialPolitischerDreisatz mit Zitaten von Gerhard Schröder und aus dem Wahlprogramm von 2002. Ganz unten die Wirkungen auf die Wählerschaft (Zweitstimmen).

-die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel übt heftige Kritik an der SPD-Regierungszeit und fordert einen inhaltlichen Neuanfang. "Alle, die jetzt an wichtigen Positionen sitzen, müssen sich daran messen lassen, ob es ihnen gelingt, den Erneurungsprozess einzuleiten und glaubwürdig zu vertreten."

-Albrecht Müller stellte sich mit Lafontaine und Jörges einer Diskussion über sein neues Buch "Meinungsmache". Im Anhang sein Einführungstext. Passend dazu auch: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/marktundmedien/1070040/

-ein kritischer Beitrag über die Zusammenarbeit zwischen Gabriel und Steinmeier aus SpiegelOnline. Von Gabriel wird Disziplin erwartet. Ist das der Anfang eines neuen Schwarzer-Peter-Spiels?

-ein Interview mit Hermann Scheer, der auf die Wünsche der Basis eingeht.

-ein Bericht über die Absicht zurück in die Regierung zu kommen. Die Kritik des DIHK-Präsidenten an der Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer erwähnt. Wenn die Arbeitgeber SPD-Beschlüsse kritisieren, so ist das nicht immer ein schlechtes Zeichen.

-ein kritischer Kommentar zum Parteitag findet sich auf "telepolis"; die SPD vertraue auf die Vergesslichkeit der Wählerschaft.

-Andrea Nahles spricht von einer "neuen SPD". Dabei haben "alte Köpfe" lediglich einen anderen, neuen Posten erhalten. Inhaltlich hat auch der Bundesparteitag wenig Neues gebracht. Sinnvoll ist die Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer. Noch sinnvoller wäre jedoch deren tatsächliche Einführung während der 11 Regierungsjahre.
Nahles: "Erst wenn ich in zwei Jahren noch dasselbe Ergebnis haben sollte, fange ich an mich zu ärgern." Wer sie ärgern möchte...in 2 Jahren.

-Abschließend einige interessante Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Ansprüchen.

Die SPD versteht sich als die Wirtschaftspartei der abhängig Beschäftigten.
Begründung:
1.
Dieses Verständnis folgt der Tradition der SPD, die als Arbeiterpartei entstanden ist. Arbeiter sind abhängig Beschäftigte. 
Es folgt ebenso der traditionell engen Beziehung der SPD zu den Gewerkschaften. >> Weiterlesen

Wer etwas über die Ursachen für den Verfall der SPD erfahren möchte, kann sich beispielsweise über das Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten informieren. Die sind öffentlich auf der Internetseite des Bundestages zu ersehen. Wer hat z. B. der Hartz IV-Regelung, der Rente mit 67 oder der "Schuldenbremse" zugestimmt? >> Weiterlesen

Als konstruktiver Beitrag diesmal im Anhang:

-über die Hartz IV-Regelsätze für Kinder wird seit gestern beim Bundesverfassungsgericht entschieden. Es wird damit gerechnet, daß die bestehende gesetzliche Regelung verfassungswidrig ist und ein Verfahren zur Feststellung der Bedürfnisse gefunden werden muß. Auch wird damit gerechnet, daß das Kindergeld und Kinderfreibeträge erhöht werden. Sollte das der Fall sein, hätte das auch Konsequenzen für die Nicht-Hartz IV-Empfängerschaft und ein weiteres Loch im Bundeshaushalt wäre zu stopfen.

Man wird sich wieder mal fragen, wer denn so blöd sein kann, um so ein Gesetz zu beschließen. Aber das dürfte seit langer Zeit bekannt sein; dazu folgende Links: http://www.youtube.com/watch?v=-RqnxosHR40
http://www.youtube.com/watch?v=thQBq-jLulI
http://www.youtube.com/watch?v=wVfaOVJRrEQ&feature=related

-Rede zur Eröffnung des 3. Deutschen Sozialforums. Ein Plädoyer für die Teilzeitarbeit;

-passend dazu: Momorandum 2008, in dem ebenfalls für kürzere Arbeitszeiten plädiert wird.