Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Morgen, so will „Spiegel Online“ erfahren haben, wird sich das SPD-Präsidium mit einem Vorschlag zur Korrektur der Schröderschen Arbeitsmarktreformen befassen.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat sich da schon mal vorab ihre Gedanken gemacht:
 
"Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden",
 
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Wer in den letzten Tagen die Berichterstattung der Medien über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Hartz IV-Entscheidung und über die sich daran anschließende politische Diskussion aufmerksam verfolgt hat, reibt sich häufig verwundert die Augen.
Da sprechen sich plötzlich in den Kommentarspalten diesselben Journalistinnen und Journalisten für einen gesetzlichen Mindestlohn aus, die ihn über lange Zeit an gleicher Stelle mit spitzer Feder vehement bekämpft haben.
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In Deutschland, so das Ergebnis einer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) gestern vorgelegten Langzeitstudie, spielt nicht nur die Arbeitslosigkeit eine Rolle für das Armutsrisiko, sondern auch die Ausweitung des Niedriglohnbereichs in den vergangenen Jahren. Joachim Frick, Co-Autor der DIW-Studie, sieht „auch für Personen mit Erwerbstätigkeit ein zunehmendes Armutsrisiko“ und führt weiter aus, dass seit 1998 (da war doch was?) insbesondere das Armutsrisiko kinderreicher Familien „beträchtlich gestiegen“ sei. >> Weiterlesen

 
In Hannover kann man dieser Tage beobachten, wie es führende Genossinnen und Genossen mit der Tarifautonomie halten. Freundliche Grußadressen an Feiertagen (Tag der Arbeit) und auf Gewerkschaftstagen, wenn man den Beifall der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen erheischen will  und Kampflinie gegen Gewerkschaften und die eigenen Beschäftigten im Alltag, wenn es um den unsäglichen Wettbewerb der Lufthoheit über den Stammtischen geht.  >> Weiterlesen

„Die Schmach vom 27. September“, so schreibt die „Zeit“ in dieser Woche, sei laut Sigmar Gabriels „Interpretation, kein Ausrutscher gewesen, sondern der klar formulierte Auftrag der Wählerschaft an die SPD, sich nach elf Jahren Regierungszeit grundlegend zu verändern.“
Gabriel hat zur Gestaltung dieses Prozesses die Durchführung sogenannter „Zukunftswerkstätten“ angekündigt und sich selbst zum „Moderator dieses Transformationsprozesses“ bestimmt. Er verbindet damit die Hoffnung, „ein Teil des verlorenen Vertrauens lasse sich womöglich dadurch zurückgewinnen, dass man wieder verstärkt auf die Basis hört und sich gegenüber gesellschaftlich relevanten Gruppen öffnet“, so die Zeit. >> Weiterlesen

 
Diesen Eindruck kann man zumindest nach dem Lesen eines Artikels in der heutigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) über Münteferings Abgang gewinnen.
Reinhard Urschel von der HAZ belegt mit seiner Berichterstattung das von uns seit Wochen kritisierte Geschacher der Parteispitze in Hinterzimmern um Posten und Positionen.
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Die Armut nimmt weiter zu
 
So oder ähnlich lauteten heute viele Schlagzeilen der Tageszeitungen über Artikeln der Berichterstattung eines weiteren Anstiegs der Armut in Deutschland. Um 4,8 Prozent ist allein in 2008 die Zahl der Menschen in Deutschland gestiegen, die im Alter oder bei Erwerbsminderung nicht mehr von ihrer Rente oder ihrem Einkommen leben können. Seit der Regierungsübernahme von Gerhard Schröder hat sich der Schere zwischen Arm und Reich über die gesamte Zeit der Regierungsbeteiligung der SPD in unserem Land kontinuierlich immer weiter geöffnet.
 
Versprochen war 1998 etwas anderes.
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