Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Morgen, so will „Spiegel Online“ erfahren haben, wird sich das SPD-Präsidium mit einem Vorschlag zur Korrektur der Schröderschen Arbeitsmarktreformen befassen.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat sich da schon mal vorab ihre Gedanken gemacht:
 
"Wir müssen endlich ehrlich sein: Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden",
 
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Zumindest in der Sonntagsfrage ist auch nach 100 Tagen Gabriel mit der neuen Troika ( Gabriel, Nahles, Steinmeier) alles beim Alten. Die SPD verharrt da, wo sie als Volkspartei mit ihrem Führungsanspruch nicht hingehört, im Umfragetief. Nicht einmal jeder fünfte Bürger (18 Prozent) bewertet in einer Umfrage für das Hamburger Magazin „stern“ die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel als "gut" oder "sehr gut". Nicht verbessert hat sich in den Augen der Bevölkerung auch das Bild der Partei insgesamt. Auf die Frage, ob die SPD seit der Bundestagswahl im September an Vertrauen eher gewonnen oder verloren habe, antworteten 35 Prozent mit "eher verloren". 15 Prozent sagten, sie habe "eher gewonnen". 45 Prozent sahen keine Änderung. (5 Prozent: "weiß nicht").
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Wer in den letzten Tagen die Berichterstattung der Medien über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Hartz IV-Entscheidung und über die sich daran anschließende politische Diskussion aufmerksam verfolgt hat, reibt sich häufig verwundert die Augen.
Da sprechen sich plötzlich in den Kommentarspalten diesselben Journalistinnen und Journalisten für einen gesetzlichen Mindestlohn aus, die ihn über lange Zeit an gleicher Stelle mit spitzer Feder vehement bekämpft haben.
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In Deutschland, so das Ergebnis einer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) gestern vorgelegten Langzeitstudie, spielt nicht nur die Arbeitslosigkeit eine Rolle für das Armutsrisiko, sondern auch die Ausweitung des Niedriglohnbereichs in den vergangenen Jahren. Joachim Frick, Co-Autor der DIW-Studie, sieht „auch für Personen mit Erwerbstätigkeit ein zunehmendes Armutsrisiko“ und führt weiter aus, dass seit 1998 (da war doch was?) insbesondere das Armutsrisiko kinderreicher Familien „beträchtlich gestiegen“ sei. >> Weiterlesen

 
Zu unserer Kritik an der Haltung des hannoverschen Oberbürgermeisters hat uns soeben ein Leserbrief von Stephan Weil erreicht , den wir nachfolgend gerne - ungekürzt - und unkommentiert zur Kenntnis geben:
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 Auf den letzten Beitrag „SPD kontra Streik im Öffentlichen Dienst“ hat es eine Reihe von Reaktionen gegeben. Auch kritische und ablehnende. Deshalb hier eine kritsiche Reaktion eines Genossen und Verdi-Mitgliedes und die Antwort:
Liebe Genossinnen und Genossen,
meine Güte geht’s nicht etwas weniger dick aufgetragen? Was soll das, das Ihr unserem OB aus Hannover in einem derart erbärmlichen Stil Dinge an den Kopf knallt, die ich so meinem ärgsten Feind gegenüber nicht schreiben würde? Toller Umgang unter Genossen. Wo ist eigentlich Eure Solidarität? Ihr nehmt die Situation der Kommunen entweder nicht zur Kenntnis oder versteht schlicht nichts von Kommunalpolitik. >> Weiterlesen

 
In Hannover kann man dieser Tage beobachten, wie es führende Genossinnen und Genossen mit der Tarifautonomie halten. Freundliche Grußadressen an Feiertagen (Tag der Arbeit) und auf Gewerkschaftstagen, wenn man den Beifall der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen erheischen will  und Kampflinie gegen Gewerkschaften und die eigenen Beschäftigten im Alltag, wenn es um den unsäglichen Wettbewerb der Lufthoheit über den Stammtischen geht.  >> Weiterlesen