Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Klausuren in der Umgebung von Berlin scheinen für die SPD mit besonders hohen Risiken und Nebenwirkungen behaftet zu sein. Da verliert man schon mal vor ein paar Jahren einen Parteivorsitzenden, um es nett zu formulieren – und ganz aktuell verliert der Parteivorsitzende die Orientierung auf den politischen Gegner. Wobei allerdings solch Irrlichtern nicht wirklich überraschend ist. Und warum sollte nach vielen grandiosen und spontanen Ideen nicht auch einmal Wahlkampf völlig neu erfunden werden! Einfach genial, wir kämpfen nicht mehr gegen Personen und die Politik, für die sie stehen, sondern gegen anonyme finstere Mächte wie die Finanzmärkte. Statt der roten SPD-Fahne wird da die weiße gehisst! >> Weiterlesen

Die AG hat von einer Reihe von gefühlten oder mit Parteibuch ausgestatteten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kurze Beiträge erhalten, in denen sie ihre Sicht vom Zustand der Partei beschreiben und notwendige Veränderungen einfordern.
Wir wollen diese Beiträge als Auftakt für ein Projekt veröffentlichen, das Meinungen von Mitgliedern, ehemaligen Mitgliedern, Sympathisanten aber auch Politikwissenschaftlern sammelt und dann als Beitrag zur Weiterentwicklung (man könnte auch sagen „Resozialdemokratisierung“) der SPD herausgibt. Ein Anstoß zur Diskussion um die Zukunft unserer nach wie vor und jetzt umso mehr dringend notwendigen SPD.
Hier einige gekürzte Auszüge. Die vollständigen Meinungen und die Möglichkeit, dieses Projekt durch eigene Beiträge zu ergänzen, finden registrierte Mitglieder unter http://www.ag-sozialdemokraten.de/werkstatt/mod/wiki/view.php?id=192 >> Weiterlesen

 
Alles wieder prima nach der Hamburg-Wahl? Hat die SPD-erfolgreich die Mitte zurückerobert, wie der bisher nicht als Spezialist für Wahlanalysen in Erscheinung getretene Thomas Oppermann schon bald nach den ersten zuverlässigen Hochrechnungen zu verkünden wusste? Gibt es eine Renaissance der Schröderianer ohne Schröder, wie die Welt nach der Kür von Thorsten Albig zum Spitzenkandidaten in Schleswig Holstein frohlockte? Ist die Rolle von Kurt Beck bei der Hartz-IV Schlichtung ein weiterer Beleg für die Wiederbelebung der SPD der Mitte, werden dort tatsächlich Wahlen gewonnen? Wenn man dem Oberauguren Güllner glauben möchte, der die SPD nach der Hamburg-Wahl wieder wegen des Mitte-Kurses für wählbar hält und völlig überraschend besser bewertet, dann ist das genau richtig. Und das ist genau das, wo uns die reaktionär-neoliberalen Netzwerke hinhaben möchten. Pflegeleicht und wirtschaftshörig, weiterhin handzahm gegenüber der Wirtschaft und in Treue fest zu den Fehlern der Regierungszeit, aber staatstragend-beharrlich den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung widerstehend. >> Weiterlesen

 
Man hat sich daran gewöhnt wie auch an die absurden „Konsumklima“- Ergebnisse der GfK: die wöchentlichen Meinungsumfragen von Stern und Forsa. Und tatsächlich haben beide etwas gemeinsam, sieht man von der grundsätzlichen Einschätzung ab, dass Kaffeesatzlesen dagegen eine höchst seriöse empirische Untersuchungsmethode ist. Mit beiden wird bewusst und gezielt Politik gemacht oder das politisch gewünschte Verhalten und die Meinung der Menschen beeinflusst. >> Weiterlesen

.....oder wie ein Medienkonzern es anscheindend darauf anlegt, einen Regionspräsidenten zur Strecke zu bringen
eine Betrachtung von Harry Hunter
 
Noch immer glauben viele Leserinnen und Leser, die Beiträge ihrer Tageszeitungen seien sorgfältig recherchiert und die in ihnen enthaltenen Informationen vollständig und zutreffend. Mit Blick auf das Berufsethos von Journalistinnen und Journalisten betrachten sie ihre Zeitung als wichtige Informationsquelle und unterstellen, dass bei aller persönlichen Sicht der Dinge Objektivität und Fairness ihrem Redakteur die Feder führt. Das derart hehre Ansprüche längst der Vergangenheit angehören, lässt sich in den letzten Tagen wieder einmal am Beispiel der angeblich konservativen Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und ihrer Berichterstattung über die Personalie des Zoodirektors Machens verfolgen. Im Stile eines Boulevardblattes wird unter Hintanstellung der Fakten fortgesetzt das Bild eines in seiner Eitelkeit herabgesetzten Regionspräsidenten gezeichnet, dem es einzig aus diesem Grunde darum geht, einen überaus erfolgreichen Zoodirektor abzuservieren. Mittlerweile sind auf diesen Leim nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger gekrochen, die mit von der Chefredaktion gern genommenen Leserbriefen ihrem Zorn Luft machen oder flugs ihre Tapeziertische mit Unterschriftenlisten am Kröpcke aufbauen, sondern sogar gestandene Bundesminister plappern munter ohne Kenntnis der wirklichen Sachlage, was der Redakteur gern hören und noch lieber zur Befeuerung der Stimmung gegen den Regionspräsidenten schreiben möchte. >> Weiterlesen

Das Jahr 2010 war für die deutsche Sozialdemokratie schon ein recht eigenartiges – und wenn man sich interne wie externe Bewertungen ansieht, so gibt es wirklich keinen Grund, in Jubelstürme auszubrechen. Es wäre aber auch falsch, sich aufs Dauernörgeln zu beschränken und einer Partei, die sich sehr sehr mühselig von einer der größten Niederlagen in ihrer langen Geschichte erholt, nicht solidarisch zur Seite zu stehen. Es wäre auch ein wenig zu einfach, darauf zu verweisen, dass unsere Forderungen nach sozialdemokratischer Erneuerung aus dem Frühjahr 2009 nach wie vor Gültigkeit haben. >> Weiterlesen

Der folgende Brief einer sehr bewußten und kritischen Bürgerin an Frank-Walter Steinmeier hat unszum Jahresende in Kopie erreicht. Wir finden, dass er es wert ist, veröffentlicht zu werden und dass er viel von dem wiedergibt, was der SPD derzeit noch an Misstrauen entgegengebracht wird. Man kann nur hoffen, dass der Fraktionsvorsitzende ihn sehr gründlich liest - vor allem aber sich den Inhalt zu Herzen nimmt! Den ebenfalls angehängten Brief an den Bundespräsidenten sollte er sich auch sorgfältig durchlesen. Und möglichst beide der gesamten Fraktion weitergeben:
Sehr geehrter Michael Buckup,
 
in meinem Brief an Steinmeier habe ich versucht, meine Sicht auf die SPD darzulegen.
Nach meiner Einschätzung war die Regierung Schröder der große Sündenfall der SPD.
 
Ich hatte gehofft, dass die SPD in der Opposition zu ihren Wurzeln zurückfinden könnte, aber mit Steinmeier als Fraktionschef wird das wohl kaum gelingen können.
 
Während meiner Zeit als Apothekerin habe ich einige Problemfälle, bei denen Patienten über Gebühr durch das GMG belastet wurden, mithilfe von Wolfgang Wodarg mildern können. Ich hoffe noch immer, dass die Linken in der SPD sich stärker gegen den Seeheimer Kreis durchsetzen können.
 
Ohne essentielle Kurskorrektur wird die SPD nicht zu ihrer alten Stärke zurückkehren können, so meine Meinung. Für mich ist immer wieder erschreckend, wie sich führende (intelligente) Sozialdemokraten von der Unternehmerseite korrumpieren lassen.
Dafür bedarf es nicht einer SPD!
 
Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitstreitern viel Erfolg im kommenden Jahr. Wie viel Einfluss können Sie auf die Verhandlungen mit der Koalition bei den anstehende Fragen nehmen?
 
Mit herzlichen Grüßen
Beate Liebers
 
PS: Ich hätte nichts gegen eine Veröffentlichung meines Briefes, wenn Sie meinen, dass es nützlich sein könnte. Da ich nicht Mitglied bin (sondern NUR Sympathisant), besteht ja eine 
gewisse Distanz. Und meine Einschätzung ist bestimmt keine Einzelmeinung!
 
(nichtregistrierte Leser finden die Brief unter der Rubrik "Diskurs" http://www.ag-sozialdemokraten.de/category/alle-themen/diskurs)