Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Nein, lasst uns bitte nicht regieren – wir können zwar Mehrheiten organisieren, aber da muss man ja nicht gleich das Risiko eingehen und sich auf eine rot—grüne Minderheitsregierung einlassen! So kommen wir ja auch nicht in die Verlegenheit, eine grundlegend neue Politik zu wagen oder gar einen politischen Neubeginn zu riskieren! Lieber schaun wir mal, ob wir hin und wieder mal einen Beschluss gegen die geschäftsführende Landesregierung und Jürgen Rüttgers hinbekommen. Was interessiert es noch, dass genau der abgelöst werden sollte und dass man mit klaren Vorstellungen einer anderen Politik in den Wahlkampf gezogen ist! >> Weiterlesen

Die Karikatur von Klaus Stuttmann sagt eigentlich schon alles...
www.ag-sozialdemokraten.de/werkstatt/mod/forum/discuss.php  ( oder im Anhang)
Wir freuen uns dennoch auf viele Kommentare. Und eine lebhafte Debatte im allgemeinen Forum der Werkstatt (auch für Gäste zugänglich).
 

Auch wenn es manchmal etwas länger dauert oder in diesem Fall gedauert hat - unsere gute SPD-Fraktion hat tatsächlich die wichtigsten Forderungen zum Stilllegen des intgernationalen Finanzcasinos übernommen! Forderungen, die viele renommierte Fachleute seit geraumer Zeit gestellt haben und die wir auch seit dem Beginn der Finanzkrise und dem ersten Crash gestellt haben. Das Problem dabei ist, dass die Medien das (kurz vor der NRW-Wahl) so gut wie totgeschwiegen haben. In die Schlagzeilen kam nur, dass man sich der gemeinsamen Abstimmung verweigert habe, die lobenswerten Forderungen des Entschließungsantrages aber wurden mit keiner Silbe erwähnt. Deshalb im folgenden noch einmal die Kernpunkte des Antrages... >> Weiterlesen

Der schwierige Prozess der Re-Sozialdemokratisierung nach dem Wahldebakel vom September hat gerade erst begonnen. Noch immer gibt es Skepsis gegenüber der SPD bei all denjenigen, die uns in den vergangen Jahren den Rücken gekehrt haben, noch immer fehlt es der Partei an Mut, die eigenen Fehler der Vergangenheit zu benennen und ehrlich zu korrigieren. Wenn es ernst gemeint ist mit der Forderung "Ein weiter so darf es nicht geben", dann darf es auch keine Neuauflage der Großen Koalition als Juniorpartner in NRW geben!
Weiterlesen und unterzeichnen!

Es gibt ein paar positive Aspekte beim Wahlergebnis in NRW -  und die Chance, das Wahlergebnis richtig zu verstehen und umzusetzen. Allerdings, das steht bei der Wahlanalyse des Politikwissenschaftlers Daniel Gardemin im Mittelpunkt, ist die SPD immer noch in den Fehlentwicklungen der Vergangenheit gefangen und drückt sich vor klarer Neuorientierung. Der Ausweg, den Daniel Gardemin benennt, ist denn mehr Bedrohung als tatsächlich eine Lösung der Pattsituation und mit ganz vielen Fragezeichen zu versehen >> Weiterlesen

Die Empörung ist immer noch groß über Westerwelles „spätrömische Dekadenz-Ausfälle“ und die unsägliche Hetzkampagne der Bildzeitung, souffliert von den interessierten neoliberal ausgerichteten Kampfblättern wie Spiegel und den Postillen aus der Bertelsmann - und Burda – Ecke. Dabei hat sich die Debatte abseits der Schlagzeilen des Dauerschreihalses und Vortragsgroßverdieners Guido W. in ein besonders perfides Feld verlagert. Da wird nämlich munter über das Klischee vom Hartz IV – Empfänger schwadroniert, der höhere Leistungen in Bier, Zigaretten und Flachbildfernseher umsetzt und seine Kinder leer ausgehen lässt. >> Weiterlesen

Die niedersächsische SPD sucht einen neuen Landesvorsitzenden. Gab es denn bisher einen, mögen da einige boshafte Beobachter den bisherigen Zustand beschreiben… Tatsächlich geht es der SPD im Schröderland in den letzten Jahren nicht gut, um es freundlich zu formulieren. Von fast 48 Prozent 1998 in zehn Jahren auf gerade einmal 30 Prozent bei der letzten Landtagswahl, und trotz miserabler Arbeit und diverser Fehlleistungen der schwarz-gelben Landesregierung gab es bisher keinen Silberstreif am Horizont. >> Weiterlesen