Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Als wir vor mehr als zwei Jahren die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ ins Leben gerufen haben, wollten wir damit vor Allem Genossinnen und Genossen davon überzeugen, dass der Parteiaustritt engagierter und für die Parteispitze häufig unbequemer Mitglieder den notwendigen Versuch einer Re-Sozialdemokratisierung der Partei nicht befördert. Unsere Sicht der Dinge hat Vielen Mut gemacht und sie dazu veranlasst, von einem Parteiaustritt abzusehen und aktiv für die notwendigen Veränderungen in der Partei mitzustreiten. So soll es auch bleiben.
 
 

 
In den letzten Tagen haben wir mit Bedauern  eine ganze Reihe von Parteiaustritten von Mitstreiterinnen und Mitstreitern zur Kenntnis nehmen müssen, die für sich aufgrund der Vorgänge um das Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin nunmehr trotzdem zu der Überzeugung gelangt sind, dass die Partei nicht mehr veränderbar ist. Sie haben nicht leichten Herzens ihr Parteibuch weggeworfen. Für viele von ihnen war es vielmehr das Ende eines quälenden, schmerzhaften und nachwirkenden Trennungsprozesses. Sie wollten nicht mehr einer Partei angehören, die  sich bis heute nicht nur weiter konsequent um die Aufarbeitung ihrer Verantwortung für die Entfesselung der Finanzmärkte und des Abbaus von Arbeitnehmerrechten drückt, sondern nun auch noch das Eintreten für sozialdemokratische Grundwerte dem Kampf um die Lufthoheit über den Stammtischen unterordnet.
Auch unter dem Vorsitzenden Gabriel lässt die Partei zumindest in einigen Punkten weiter Kontinuität erkennen: Im fortgesetzten Mangel an politischer Glaubwürdigkeit, der Missachtung der Basis und beim Vergraulen engagierter Mitglieder. Darüber hinaus dokumentiert auch die tagelange Sprachlosigkeit der Parteispitze ein ernst zu nehmendes Führungsproblem, das nicht auf den Vorsitzenden und seine Generalsekretärin reduziert werden kann. Wo war das Präsidium, wo der Parteivorstand, wo waren die Landesvorsitzenden? Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, dass etliche von denen, die im Präsidium und im Parteivorstand den Ausschlussantrag gegen Sarrazin mit beschlossen haben, sich heute ebenso eifrig bemühen, den Salto mortale des Parteivorsitzenden zu rechtfertigen. Das hat den Charakter von Ergebenheitsadressen.
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD wird den Genossinnen und Genossen ohne Parteibuch auch weiterhin die Möglichkeit der Mitarbeit bieten. Verbunden mit der Hoffnung, dass ihnen in nicht all zu ferner Zukunft der Zustand der Partei ein Wiederaufleben ihrer Mitgliedschaft ermöglicht.
 
Wolfgang Denia                                      Michael Buckup

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