Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Zumindest in der Sonntagsfrage ist auch nach 100 Tagen Gabriel mit der neuen Troika ( Gabriel, Nahles, Steinmeier) alles beim Alten. Die SPD verharrt da, wo sie als Volkspartei mit ihrem Führungsanspruch nicht hingehört, im Umfragetief. Nicht einmal jeder fünfte Bürger (18 Prozent) bewertet in einer Umfrage für das Hamburger Magazin „stern“ die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel als "gut" oder "sehr gut". Nicht verbessert hat sich in den Augen der Bevölkerung auch das Bild der Partei insgesamt. Auf die Frage, ob die SPD seit der Bundestagswahl im September an Vertrauen eher gewonnen oder verloren habe, antworteten 35 Prozent mit "eher verloren". 15 Prozent sagten, sie habe "eher gewonnen". 45 Prozent sahen keine Änderung. (5 Prozent: "weiß nicht").
 

http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-deutsche-stellen-spd-fuehrung-schlechtes-zeugnis-aus-1544057.html
 
Maßgebend dafür dürfte vor allem sein, dass die Partei sich auch unter Gabriels Führung weiter um eine aufrichtige Aufarbeitung der Folgen eigenen Regierungshandelns herumdrückt. Bei den negativen Wirkungen der sogenannten Reformen für Millionen Menschen den Eindruck zu erwecken, man sei mit sich und seinem Handeln im Reinen, offenbart einen Tunnelblick. Reformen, so ein ZDF-Kommentar im Morgenmagazin, „die viele Menschen ärmer machten“ und gegen die sich mittlerweile ein Berg von 370.000 Klagen bei den Sozialgerichten türmt.
 
Für die Betroffenen muss es zynisch anmuten, wenn sie in den letzten Tagen über die Medien wieder einmal die Sicht des SPD-Oppositionsführers Steinmeier serviert bekamen, nach der Hartz IV im Grundsatz erfolgreich gewesen sei. Die Verkäuferinnen bei Karstadt oder Quelle, die nach Jahrzehnten ihren Job verloren haben und nun nach spätestens 18 Monaten in die Sozialhilfe gedrückt werden, sehen das explizit anders. Ebenso wie der Facharbeiter, der in Folge der Krise nach 35 Jahren unverschuldet arbeitslos geworden ist  und vor den Schröderschen Reformen zumindest für 32 Monate einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I gehabt hätte.  Ganz zu schweigen von den Leiharbeitern und Minijobbbern, den Lohnsklaven der Moderne. Alles ehemalige Stammwählerinnen und Stammwähler der SPD.
Die SPD, so der Mainzer Politologe Jürgen Falter im „stern“, habe "ihre eigentlichen Hausaufgaben" noch nicht gemacht. Falter weiter: "Die Partei ist noch nicht mit sich über den künftigen Kurs im Reinen: Eher nach links rücken oder doch in der linken Mitte bleiben? Und: Wie weit darf die Distanzierung von Hartz IV und der Agenda 2010 gehen, ohne dass es die Partei zerreißt?"
 
Bei solchen Gefährdungslagen  macht man denn wohl auch besser im geschützten Raum Zukunftsforen ohne die Sichtweise derer, die die Partei unter Protest nach oft jahrzehntelanger Mitgliedschaft resigniert oder frustriert verlassen oder ihr als Wählerinnen und Wähler längst den Rücken gekehrt haben. Was aber soll dabei denn mehr herauskommen, als wiederum gedrechselte Kompromisse auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners  und ein weiteres schlechtes Quartalszeugnis bei der nächsten Umfrage?  
Auf jeden Fall kein glaubwürdiger Neuanfang. Bemerkenswert dabei ist, dass auch die sogenannte Linke in der Partei sich anscheinend weitgehend mit dieser Art der Verwaltung des Partei zufrieden gibt.
 
Und so bleibt am Ende die Feststellung, dass sich die Umfragewerte auch weiterhin nicht bewegen werden, wenn sich die SPD auch weiterhin in den Kernfragen ihrer eigenen verfehlten Politik nicht bewegt.

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