Leitantrag als Bremsklotz statt Aufbruchssignal zur Erneuerung...

Nach einer Reihe von Gastspielen von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles an der Parteibasis scheinen die beiden Kandidaten zwar sich ein wenig von der Kritik der Basis angeeignet zu haben, etwa die Erkenntnis, dass die SPD ihr Herz verloren habe. Mit dem Leitantrag hat ihre - wenn auch recht vorsichtige - kritische Absetzbewegung von  der Politik der letzten 11 Jahre nicht viel gemeinsam. Da steht immer noch die Behauptung im Vordergrund, das meiste habe man ja doch richtig gemacht und für die paar Fehler seien äussere Umstände verantwortlich, kurz, bei all den Beschlüssen, die zum Verlust des sozialdemokratischen Herzens und des Vertrauens geführt haben, sei man eigentlich nicht dabei gewesen- eigentlich niemand aus der alten Parteispitze...

Wenn es um einen ehrlichen Neubeginn geht, dann darf man sich aber nicht um eine selbst-kritische Aufarbeitung herumdrücken, sondern muss sich zu seinen Fehlern bekennen, um glaubhafte Korrekturen vornehmen zu können. So ist es kaum glaubwürdig, gegen den Ausstieg aus der paritätisch finanzierten Pflegeversicherung anzuprangern, wenn man selbst den Sündenfall bei der Krankenversicherung vollzogen hat. Oder die Teil-Privatisierung der Altersvorsorge mit dem Milliardengeschenk für die Versicherungskonzerne, genannt Riester-Rente. Die Beispiele liessen sich leider beliebig fortsetzen...
Als kleine Hilfe für den Vorsitzenden-Kandidaten haben wir uns deshlab ein paar Gedanken gemacht, was in dem Leitantrag fehlt und wie er vielleicht etwas glaubwürdiger wäre. Für registrierte Benutzer gibt es daher im Anhang den ersten Teil, der sich mit der Niederlage befasst, als Synopse. Gleiches liesse sich auch mit den weiteren Teilen machen. All das fordert geradezu zu Änderungen, Ergänzungen und Kommentaren heraus. Eine Aufgabe, die unabhängig vom Dresdner Parteitag zu leisten ist.
 

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Michael Buckup
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