Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
Viel ist in der SPD seit der Bundestagswahl über Posten und Personen, so gut wie überhaupt nicht über Inhalte und Zukunftsperspektiven gesprochen worden. Da sollte mann doch meinen, der für Donnerstag geplante Auswertungs- und Perspektivkongress der SPD Niedersachsen in der AWD-Arena in Hannover sei nun zumindest ein erster Ansatz, daran endlich etwas zu ändern.
 
 

 
Die nähere Betrachtung des Tagungsablaufs lässt aber bereits erste Zweifel aufkommen. Nach einer Wahlanalyse zu Beginn der Veranstaltung sucht man im Ablaufplan vergeblich. Die rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden nach einer kurzen Begrüßung in fünf Diskussionsforen geschickt, in denen sie dann anderthalb Stunden u.a. an Themen, wie
 
·        Arbeit/Betrieb/Wirtschaft/Umwelt/Finanzen,
·        Kultur/Medien/Internet/ Bildung/Schule/Wissenschaft
·        Ehrenamt/Verein/Sport etc.
·        Soziales/Gesundheit/Glaubensgemeinschaften/Integration/Migration
abarbeiten sollen.
 
Anschließend wird ihnen noch eine Podiumsdiskussion mit zehn (!) Bundes- und Landtagsabgeordneten „mit dem Ziel, die „weiteren Schritte der Aufarbeitung und Neuausrichtung SPD (zu) besprechen und (zu) verabreden“, gegönnt. Bei einer angenommenen Redezeit der Podiumsteilnehmerinnen und –teilnehmer von nur je 6 Minuten ist somit sichergestellt, das eine ausführliche und kritische Diskussion im Plenum allein schon aus Zeitgründen nicht mehr stattfinden kann. Da stellt sich für den Genossen z. B. aus Lüchow-Dannenberg schon die Frage, ob es überhaupt lohnt, sich für eine solche Schaufensterveranstaltung auf den langen Weg nach Hannover zu machen.
 
Die richtige Wut wird er allerdings erst bekommen, wenn er am kommenden Montag in seiner Tageszeitung von einer Veranstaltung Kenntnis bekommt, die am Samstag, ebenfalls in Hannover – aber diesmal sehr diskret und nicht im Schaufenster -, stattgefunden hat. Dem Vernehmen werden sich an diesem Tage nämlich im Landesparteirat Sigmar Gabriel und Andrea Nahles dessen Votum für den Bundesparteitag abholen. Die Basis ist bei dieser Veranstaltung, damit auch alles glatt geht, nicht vorgesehen. Lediglich eine Zahl handverlesener Gäste sind dazugeladen. Außerdem hat das Fußvolk seine Veranstaltung ja schon zwei Tage vorher gehabt.
 
So sieht die Beteiligung der Basis an den Zukunftsfragen der Partei in Niedersachsen aus, aber wahrscheinlich nicht nur dort. Muß man sich da wirklich noch wundern, wenn es mit der Partei weiter bergab geht?
 
Herbert Wehner hat im November 1958 in Goslar, dem Geburtsort Gabriels, in einer Rede zur damals anstehenden Parteireform, gesagt, die SPD brauche die Organisation, um an die Menschen heranzukommen für die „fortgesetzte kritische Behandlung unseres eigenen Wirkens“. Was ist davon eigentlich übrig geblieben, wo findet diese kritische Behandlung eigenen Wirkens denn noch statt, wo wird sie überhaupt noch zugelassen? In Niedersachsen jedenfalls nicht.
 

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