Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

 
„Die SPD hat mit Hartz IV und der Rente mit 67 ihre sozialen Wurzeln aufgegeben“ so 67 Prozent in einer Umfrage der ARD am Wahltag. Vor allem darin liegt die Ursache eines beispiellosen, in der Tendenz allerdings vorhersehbaren Desasters der Partei.
 
Nun ist eingetreten, wovor die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in den letzten Monaten nachdrücklich gewarnt hat. Statt mit dem Bundesparteitag und dem dort beschlossenen Wahlprogramm die letzte Chance zu einer deutlichen und glaubwürdigen Kurskorrektur zu nutzen, wurden entsprechende Forderungen von der Parteiführung brachial abgebügelt. Mit dem Versprechen des Kandidaten eines Festhaltens an der Agenda und am Schröder-Kurs war das Schicksal der Partei besiegelt.
 
11 Prozent minus gegenüber dem mittelmäßigen Ergebnis von 2005. Soviel, wie die SPD bei dieser Bundestagswahl hat noch nie eine Partei verloren. Da löst es schon Fassungslosigkeit aus, wenn der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Struck wenige Minuten nach der ersten Hochrechnung  in der ARD erklärt: „Es macht keinen Sinn, jetzt über Köpfe zu reden“  und Müntefering kurz darauf sein Festhalten an einer erneuten Kandidatur für den Parteivorsitz unterstreicht. Ebenso wenig wird ein Oppositionsführer Steinmeier als Architekt der Agenda der Partei in den kommenden vier Jahren weiterhelfen. Die Wählerinnen und Wähler haben hinreichend deutlich gemacht, was sie von diesem Spitzenpersonal und ihrer Politik halten.
 
Es ist keine Krise, die die SPD jetzt zu meistern hat, sondern die Existenzfrage der Partei, die sich am Handeln der kommenden Wochen entscheiden wird. Neben der Rückbesinnung auf die alten Grundsätze der Partei ist  ein radikaler personeller Neuanfang vonnöten. Verantwortung für das Desaster tragen nicht nur Müntefering und Steinmeier, sondern auch die, die diesen Kurs durch aktives Handeln oder Wegducken flankiert haben.
 

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