Niedersachsen: Testfall für Neubeginn und mehr Demokratie wagen
31. Januar 2010 - 21:31 | 
Michael Buckup
Die niedersächsische SPD sucht einen neuen Landesvorsitzenden. Gab es denn bisher einen, mögen da einige boshafte Beobachter den bisherigen Zustand beschreiben… Tatsächlich geht es der SPD im Schröderland in den letzten Jahren nicht gut, um es freundlich zu formulieren. Von fast 48 Prozent 1998 in zehn Jahren auf gerade einmal 30 Prozent bei der letzten Landtagswahl, und trotz miserabler Arbeit und diverser Fehlleistungen der schwarz-gelben Landesregierung gab es bisher keinen Silberstreif am Horizont. >> Weiterlesen
Thema: Basisbewegungen und SPD
24. Januar 2010 - 21:22 | Fritz Riege
I. Gemeinsamkeiten von Gewerkschaften, Sozialverbänden und neuen sozialen Bewegungen mit der SPD
Im 19. Jahrhundert und in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg war die SPD als Partei selbst eine Basisbewegung. Sie war fest verbunden mit den Gewerkschaften. Sie verstand sich zwar seit Godesberg als Volkspartei, blieb aber dennoch der politische Arm einer Arbeiterbewegung, die sich für ein arbeitnehmerorientiertes Sozial- und Arbeitsrecht einsetzte.
Gemeinsame historische Wurzeln und viele personelle Gemeinsamkeiten führten dazu, dass die freien Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände wie die Arbeiterwohlfahrt oder der Arbeiter- Samariterbund sowie Sozialverbände wie der Reichsbund der Kriegsopfer, Sozialrentner und Behinderten als „Vorfeldorganisationen der Sozialdemokratie“ galten. Dieser Begriff trifft zwar nicht genau das Verhältnis der SPD zu den genannten Verbänden, denn es geht nicht um Haupt- oder Vorfelder, sondern um parallele Organisationen aus dem Schoß der gleichen Arbeiterbewegung. Er ist aber bezeichnend für viele ihrer Gemeinsamkeiten. >> Weiterlesen
Sigmar G.: Frag doch mal die Mitglieder!
22. Januar 2010 - 13:51 | Wolfgang Denia
„Die Schmach vom 27. September“, so schreibt die „Zeit“ in dieser Woche, sei laut Sigmar Gabriels „Interpretation, kein Ausrutscher gewesen, sondern der klar formulierte Auftrag der Wählerschaft an die SPD, sich nach elf Jahren Regierungszeit grundlegend zu verändern.“
Gabriel hat zur Gestaltung dieses Prozesses die Durchführung sogenannter „Zukunftswerkstätten“ angekündigt und sich selbst zum „Moderator dieses Transformationsprozesses“ bestimmt. Er verbindet damit die Hoffnung, „ein Teil des verlorenen Vertrauens lasse sich womöglich dadurch zurückgewinnen, dass man wieder verstärkt auf die Basis hört und sich gegenüber gesellschaftlich relevanten Gruppen öffnet“, so die Zeit. >> Weiterlesen
Schnell und mutig Veränderungen der eigenen bisherigen Politik vornehmen
19. Januar 2010 - 20:02 | Michael Buckup
Offener Brief des Ortsvereinsvorsitzenden Ludwigshafen, Holger Scharff:
SPD muss schnell und mutig Veränderungen der eigenen bisherigen Politik vornehmen um wieder zur großen Volkspartei zu werden
Schnell und mutig muss die SPD von oben an der Spitze, über die Landesverbände bis hin in die Ortsvereine die bisherige Politik überdenken und alle bisherigen Entscheidungen und Fragen immer wieder neu auf den Prüfstand stellen, so der SPD Ortsvereinsvorsitzende Holger Scharff in einem offenen Schreiben an die Generalsekretärin der Partei und rheinland-pfälzischen Bundestagesabgeordneten Andrea Nahles sowie an die Wahlkreisabgeordnete Doris Barnett. >> Weiterlesen
Wir brauchen mehr Mitglieder, nicht mehr Mitfahrer!
19. Januar 2010 - 1:21 | Michael Buckup
Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil war nicht der einzige, der sich in der Debatte um Wiederbelebung der SPD für die Beteiligung von Nichtmitgliedern auf den Listen und als Mandatsträger aussprach. Auch Sigmar Gabriel spricht sich für die Öffnung aus. Wobei man allerdings zwischen Öffnung als Ansprechen von alten und neuen Zielgruppen und der Öffnung für Parlamente – egal auf welcher Ebene – unterscheiden muss. >> Weiterlesen
Wo bleibt der Antrag zur Leiharbeit?
13. Januar 2010 - 0:06 | Michael Buckup
Die Bundestagsfraktion ist gefordert : Mißbrauch bei Leiharbeit stoppen - Gesetz für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit!
Nicht weiter wegducken – handeln!
13. Januar 2010 - 0:02 | Michael Buckup
Es ist zum Verzweifeln – oder vielleicht auch nicht anders zu erwarten: Da versetzt die gewiefte PR- und Anscheinerweckungsministerin Ursula von der Leyen mit ein paar typisch vagen Phrasen die freiwillig gleichgeschaltete Presse von Springer über Spiegel bis ZDF in Verzückung und lässt das neoliberale Sprachrohr SPON gar von einer „Roten Ursula“ faseln, nur weil sie im Fall Schlecker mal „genauer hinsehen“ will. Jede Wette, dass es beim Hinsehen bleibt! Wobei SPON und andere Nachplapperer jedoch recht haben: Sie stürzt schon mit der bloßen Ankündigung die SPD in tiefe Verlegenheit. >> Weiterlesen
Agenda 2010: Wollen wir uns von der CDU links überholen lassen?
11. Januar 2010 - 17:09 | Wolfgang Denia
Wahlkampf ist die hohe Zeit des Populismus und so mag es manchen nicht erstaunen, dass der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers sich wieder einmal mit der Forderung von Nachbesserungen bei Hartz IV die Aufmerksamkeit der Medien sichert, um damit vor allem von den Defiziten der eigenen Landespolitik abzulenken. Bereits 2006 hatte er mit einem entsprechenden Aufschlag in den Kampf um die Lufthoheit über den Stammtischen eingegriffen. Seine Forderung einer längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere beantwortete die SPD mit der Forderung an die Kanzlerin, dafür zu sorgen, dass Rüttgers’ Vorschläge vom Tisch genommen werden. Sie seien, so Müntefering damals, ein Angriff auf die große Koalition. Ein Jahr später wurde mit den Stimmen der SPD-Bundestagsabgeordneten die Verlängerung der Bezugsdauer für Ältere auf bis zu 24 Monate durch die große Koalition beschlossen. >> Weiterlesen
Diskussion und Neubesinnung auf sozialdemokratische Werte
8. Januar 2010 - 13:39 | Michael Buckup
Die Zeit der Bescherungen ist vorbei, die für gute Vorsätze auch, also gehen wir an die Arbeit! Lasst uns debattieren und die Werkstätten eröffnen.
Ist das nur mein persönlicher Eindruck, oder wartet tatsächlich alles auf so etwas wie einen Startschuss? Eigentlich war ja nach dem Parteitag der Start der Debatte angesagt – ob es der Weihnachtszeit und den damit verbundenen Verpflichtungen geschuldet ist und der Fraktionsvorsitzende FWS bei einigen Themen das Motto „in Treue fest“ ausgegeben hat? Es zeigt sich immer mehr, dass angesichts des Irrsinns, den schwarz-gelb veranstaltet und der einen fatalen Kurs erkennen lässt, wir nicht nur Kämpfe zur Verteidigung des Sozialstaates und demokratischer Errungenschaften vorbereiten müssen, sondern auch schonungslos darangehen müssen, die eigenen Fehler korrigieren müssen, die diese Entwicklung begünstigt haben und weitere unsoziale Sauereien ermöglichen. >> Weiterlesen