Die SPD ist nicht überflüssig - von Dr. Fritz Riege
27. November 2009 - 23:33 | 
Michael Buckup
I. Thesen zur Existenzberechtigung der SPD
Manche politischen Beobachter ziehen aus dem Bundestagswahlergebnis von nur 23% für die SPD den Schluss, dass sich damit das Ende der ältesten deutschen Partei ankündige. In einzelnen Kommentaren überregionaler Zeitungen und im deutschen Fernsehen wird vereinzelt leichtfertig argumentiert, dass die SPD im deutschen Parteiengefüge überflüssig geworden sei. Die radikalen Außenpositionen in Politik und Wirtschaft würden auf der einen Seite von der FDP und auf der anderen von der Partei „Die Linke“ (PDL) vertreten und die Mitte sei bei der CDU/CSU gut aufgehoben. Dort ordneten sich auch die Grünen mehr und mehr ein. Für eine SPD, die sich für einen Mix aus Sozialstaatlichkeit und wirtschaftlichen und technischen Fortschritt eingesetzt habe, sei daher kein Platz mehr.
Gesamter Artikel als PDF im Anhang
Thema: Diskurs
Wie geht es mit der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten nach dem Bundesparteitag weiter?
25. November 2009 - 14:01 | Wolfgang Denia
Mit hinreichendem Abstand gut eine Woche nach dem Bundesparteitag in Dresden wollen wir auf diese, in der letzten Woche immer wieder aufgeworfene Frage antworten.
Der Leitantrag des Parteivorstandes war trotz einiger Nachbesserungen auf der Zielgerade weder der große Wurf, noch kann man ihn als eine wirkliche Grundlage für einen Neuanfang betrachten. Kaum Einsicht in die Fehler der eigenen Politik und nur wenige Signale glaubhafter Korrekturen. Weder zum unter Rot-Grün eingeleiteten Einstieg in den Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung der Sozialversicherungssysteme, noch zu Hartz IV oder dem Unsinn einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit. >> Weiterlesen
Parteitag und Hartz IV-Ansprüche
17. November 2009 - 12:33 | Christian Reimann
Hier findet Ihr vieles im Zusammenhang mit der SPD und ihrem Bundesparteitag. Ich denke, wir können mit den Ergebnisse des Parteitages nicht zufrieden sein und müssen auch auf das neue Personal an der Parteispitze Druck organisieren. Ganz unten findet Ihr auch einige Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Regelleistungs-Ansprüchen.
Zunächst jedoch eine Bilanz der SPD-Regierungszeit, die hier wesentlich auf die Schröder-Jahre reduziert wurde:
-SPD als SozialPolitischerDreisatz mit Zitaten von Gerhard Schröder und aus dem Wahlprogramm von 2002. Ganz unten die Wirkungen auf die Wählerschaft (Zweitstimmen).
-die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel übt heftige Kritik an der SPD-Regierungszeit und fordert einen inhaltlichen Neuanfang. "Alle, die jetzt an wichtigen Positionen sitzen, müssen sich daran messen lassen, ob es ihnen gelingt, den Erneurungsprozess einzuleiten und glaubwürdig zu vertreten."
-Albrecht Müller stellte sich mit Lafontaine und Jörges einer Diskussion über sein neues Buch "Meinungsmache". Im Anhang sein Einführungstext. Passend dazu auch: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/marktundmedien/1070040/
-ein kritischer Beitrag über die Zusammenarbeit zwischen Gabriel und Steinmeier aus SpiegelOnline. Von Gabriel wird Disziplin erwartet. Ist das der Anfang eines neuen Schwarzer-Peter-Spiels?
-ein Interview mit Hermann Scheer, der auf die Wünsche der Basis eingeht.
-ein Bericht über die Absicht zurück in die Regierung zu kommen. Die Kritik des DIHK-Präsidenten an der Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer erwähnt. Wenn die Arbeitgeber SPD-Beschlüsse kritisieren, so ist das nicht immer ein schlechtes Zeichen.
-ein kritischer Kommentar zum Parteitag findet sich auf "telepolis"; die SPD vertraue auf die Vergesslichkeit der Wählerschaft.
-Andrea Nahles spricht von einer "neuen SPD". Dabei haben "alte Köpfe" lediglich einen anderen, neuen Posten erhalten. Inhaltlich hat auch der Bundesparteitag wenig Neues gebracht. Sinnvoll ist die Forderung nach Einführung der Vermögenssteuer. Noch sinnvoller wäre jedoch deren tatsächliche Einführung während der 11 Regierungsjahre.
Nahles: "Erst wenn ich in zwei Jahren noch dasselbe Ergebnis haben sollte, fange ich an mich zu ärgern." Wer sie ärgern möchte...in 2 Jahren.
-Abschließend einige interessante Tipps zur Sicherung von Hartz IV-Ansprüchen.
Thema: Diskurs
Zur Diskussion gestellt: Vorschlag Neuorientierung der SPD (erster Entwurf)
12. November 2009 - 18:35 | Otla Pinnow
Die SPD versteht sich als die Wirtschaftspartei der abhängig Beschäftigten.
Begründung:
1.
Dieses Verständnis folgt der Tradition der SPD, die als Arbeiterpartei entstanden ist. Arbeiter sind abhängig Beschäftigte.
Es folgt ebenso der traditionell engen Beziehung der SPD zu den Gewerkschaften. >> Weiterlesen
Probezeit für Sigmar Gabriel!
12. November 2009 - 14:59 | Michael Buckup
Was gilt denn nun bei unserem designierten Parteivorsitzenden und „Erneuerer“ der Sozialdemokratie? Meint er das tatsächlich ernst, was er derzeit auf seiner Tournee durch die Bezirke zusammen mit Andrea Nahles erzählt? Wird es eine breite und ehrliche Diskussion aller Parteiebenen zur Bilanz der elfjährigen Regierungsbeteiligung geben? Ist so etwas wie „Mehr Demokratie in der Sozialdemokratie wagen“ tatsächlich gewollt und gelingt es, die „Honeckerisierung“ des Parteiaufbaus und –Apparates zu beheben, die Partei also wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen? >> Weiterlesen
Gabriel bei Schröder auf dem Sofa?
12. November 2009 - 11:31 | Michael Buckup
Wird da jemand Vorsitzender von Schröders Gnaden? Interessantes aus der HAZ: http://www.ag-sozialdemokraten.de/blog/268
Parteivorsitz: Ist Gabriel Schröders Mann?
12. November 2009 - 10:09 | Wolfgang Denia
Diesen Eindruck kann man zumindest nach dem Lesen eines Artikels in der heutigen Ausgabe der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) über Münteferings Abgang gewinnen.
Reinhard Urschel von der HAZ belegt mit seiner Berichterstattung das von uns seit Wochen kritisierte Geschacher der Parteispitze in Hinterzimmern um Posten und Positionen.
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Leitantrag als Bremsklotz statt Aufbruchssignal zur Erneuerung...
10. November 2009 - 17:56 | Michael Buckup
Nach einer Reihe von Gastspielen von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles an der Parteibasis scheinen die beiden Kandidaten zwar sich ein wenig von der Kritik der Basis angeeignet zu haben, etwa die Erkenntnis, dass die SPD ihr Herz verloren habe. Mit dem Leitantrag hat ihre - wenn auch recht vorsichtige - kritische Absetzbewegung von der Politik der letzten 11 Jahre nicht viel gemeinsam. Da steht immer noch die Behauptung im Vordergrund, das meiste habe man ja doch richtig gemacht und für die paar Fehler seien äussere Umstände verantwortlich, kurz, bei all den Beschlüssen, die zum Verlust des sozialdemokratischen Herzens und des Vertrauens geführt haben, sei man eigentlich nicht dabei gewesen- eigentlich niemand aus der alten Parteispitze... >> Weiterlesen
Soll Münte die Friedrich-Ebert-Stiftung übernehmen?
9. November 2009 - 23:03 | Michael Buckup
HIER ABSTIMMEN http://www.ag-sozialdemokraten.de/
Rückbilck auf Basis-Ratschlag in Kassel
9. November 2009 - 23:02 | Michael Buckup
Ausserdem:Betrachtungen von Rudolf Dressler. Mehr unter http://www.ag-sozialdemokraten.de/blog/261