Zeit, dass sich was dreht...
30. September 2009 - 23:24 | 
Michael Buckup
Es kommt Bewegung in die Partei. Die Schockstarre nach der verheerendsten Wahlniederlage seit der Kaiserzeit und den dreisten Zugriffen auf die Machtpositionen durch die für die Niederlage Verantwortlichen löst sich. Bisher haben die Jusos eine OnlineInitiative mit dem Titel "SPD-Erneuern" gestartet, die eine wachsende Zahl von Unterschriften verzeichnet. An dem Konzept eines Mitgliederbegehrens wird noch gearbeitet. Mehr dazu demnächst.
Thema: Steinmeier: Den Bock zum Gärtner gewählt
30. September 2009 - 7:59 | Wolfgang Denia
„Die Sozialdemokratie liegt am Boden, und jetzt steht sie falsch herum wieder auf.“ So die Kommentierung von Spiegel online zur Wahl von Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden.
Ein guter Start, erst recht ein Neuanfang sieht anders aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ohne Not eine dafür richtungsweisende Entscheidung übers Knie gebrochen und sich von den Kungelrunden und ihrem Postengeschacher in Hinterzimmern für ein „weiter so“ instrumentalisieren lassen. >> Weiterlesen
Newsletter Vorbereitung Mitgliederbegehren
29. September 2009 - 21:18 | Michael Buckup
Liebe Genossinnen und Genossen,
trotz aller Proteste und trotz des verheerenden Ergebnisses, das gerade unsere Partei"spitzen " zu verantwortet haben, setzen sie ihren Kurs der Selbstversorgung und Absprachen in kleinen Zirkel fort. Von Respekt vor der Partei und dem Kampf tausender Mitglieder für ein besseres Wahlergebnis keine Spur !
Es st also an der Zeit, über ein Mitgleiderbegehren in den andauerden Selbstversorgungsgprozess einzugreife und das Durchwählen beim Bundesparteitag zu verhindern.
Im Anhang findet ihr einen ersten Entwurf, der nur sichtbar ist, wenn ihr euch auf der Internetseite eingeloggt habt, weil die Anhänge nur für registrierte Mitglieder sichtbar sind.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Michael Buckup
Der Newsletter ist in der Rubrik "In eigener sache" ( links unter der Inhaltsnavigation zu finden) - oder so: http://www.ag-sozialdemokraten.de/category/alle-themen/in-eigener-sache
Jetzt klare Signale für einen neuen Kurs setzen
29. September 2009 - 13:42 | Michael Buckup
Nicht nur für die Bundespartei und die Bundstagsfraktion ist jetzt ein personeller und inhaltlicher Neubeginn notwendig. Gerade jetzt brauchen wir auch eindeutige Signale für einen neuen Kurs in den Bundesländern und den Mut, ihn jetzt auch einzuschlagen! Also Christoph Matschie, Heiko Maas und Matthias Platzeck: Geht mutig voran und bildet Regierungen mit sozialdemokratischer, linker Handschrift, erteilt allen Konzepten zum schwarz-konservativen Machterhalt eine eindeutige Absage. Die Erneuerung der Sozialdemokratie und die Zurückeroberung einer Gestaltungsmehrheit links von der Mitte muss über die Bundesländer beginnen.
Brauchen wir eine neue Sozialdemokratische Partei?
29. September 2009 - 9:31 | Wolfgang Denia
Nach einem Bericht von Spiegel online scheint es unter den Führungskräften der Partei bereits beschlossene Sache, dass Frank-Walter Steinmeier dem Bundesparteitag im November als neuer SPD-Vorsitzender vorgeschlagen werden soll. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651825,00.html
In der gestrigen Beratung darüber soll Steinmeier erklärt haben, er stehe nur unter bestimmten Voraussetzungen für Spitzenämter in der SPD zur Verfügung. Wenn die Partei Reformen zurückdrehen wolle, die er entwickelt und eingeführt habe, dann sei er nicht der richtige Mann dafür, so wird berichtet. Sollte sich das wirklich so zugetragen haben, dokumentiert es wieder einmal in bedrückender Weise das Fehlen jeglicher Einsichtsfähigkeit eigener politischer Fehler.
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Mobil machen für einen Neubeginn
29. September 2009 - 3:56 | Michael Buckup
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Hier ein kurzer Newsletter mit einer Muster-Resolution und einer Muster-PI im Anhang.
Wie ihr alle verfolgen konntet, versuchen derzeit die Parteibesitzer, die Mitglieder wieder vor vollendete Tatsachen zu stellen. Da gilt "weiter so" und das Verteilen von Posten, ohne die Partei auch nur ansatzweise zu beteiligen. Es wird keine Diskussion gewünscht, keine kritischen Fragen und vor allem will man weiter unter sich bleiben.
Deshalb müssen wir jetzt überall den Widerstand gegen diesen Kurs organisieren, mit entsprechenden Forderungen und dem Gang an die Öffentlichkeit klar machen, dass wir diesen Umgang mit der Partei nicht mehr hinnehmen.
Der am ehesten gangbare Weg wird dann über ein Mitgliederbegehren sein, das eine konsultative Mitgliederbefragung zum Ziel hat, in der sich potentielle KandidatInnen über ihre Vorstellungen von einer sozialdemokratischen Erneuerung und mehr innerparteilicher Demokratie äußern sollen.
Mehr dazu noch in dieser Woche, das Begehrenn muss gut vorbereitet werden.
Darüber hinaus gilt es, jetzt offensiv für unsere Anliegen zu werben und viele weitere MitstreiterInnen zu gewinnen sowie Bündnisse für eine sozialdemokratische Erneuerung zugewinnen.
Mit sozialdemokratischen Grüßen - venceremos!
Michael Buckup
Wir sind die Partei!
28. September 2009 - 20:50 | Wolfgang Denia
Der Vorsitzende der Hamburger SPD hat heute seinen Rücktritt erklärt und damit die Verantwortung für das desaströse Wahlergebnis in der Hansestadt am vergangenen Sonntag übernommen.
Die baden-württembergische Landesvorsitzende Ute Vogt hat ebenfalls ihren Rückzug aus dem Amt angedeutet. Das katastrophale Wahlergebnis mache eine "grundlegende Erneuerung" in der Partei nötig, von der sie sich selbst nicht ausnehme, teilte Vogt dem Landesvorstand und den SPD-Kreisvorsitzenden im Südwesten lt. Spiegel online am Montag in einem Brief mit.
Hut ab vor einer solchen politischen Kultur. >> Weiterlesen
Inhaltliche und personelle Erneuerung jetzt!
28. September 2009 - 9:48 | Michael Buckup
Die Basis der SPD ist jetzt gefordert! Sie muss verhindern, dass diejenigen, die das Debakel herbeigeführt haben, weiterhin über die Partei bestimmen!
Hat die Parteispitze bereits vor der Wahl alles ausgekungelt?
28. September 2009 - 8:48 | Wolfgang Denia
Fassungslosigkeit machte sich bereits gestern Abend bei vielen Genossinnen und Genossen breit:
Gerade hatte die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1949 eingefahren da blieb für Steinmeier und Müntefering nach kurzem pflichtgemäßen Eingeständnis der Niederlage vor laufenden Kameras nichts Eiligeres zu tun, als ihren Anspruch auf Fraktions- bzw. Parteivorsitz anzumelden bzw. zu unterstreichen.
Die Fassungslosigkeit wird sich beim Studium der heutigen Tageszeitungen bei vielen noch verstärken und bei manchem SPD-Mitglied in blanke Wut umschlagen. >> Weiterlesen
Konsequenzen jetzt!
27. September 2009 - 23:42 | Michael Buckup
Diejenigen, die die SPD gegen ihren Willen auf diesen Kurs gebracht und damit das historisch nicht mehr zu übertreffende Debakel geführt haben, dürfen nicht noch mehr Unheil anrichten!