Volkspartei... sind Volksparteien im eigentlichen Sinne überhaupt noch nötig, bzw. zeitgemäß?
Seit einiger Zeit mache ich mir Gedanken über den, mittlerweile viel zu oft verwendeten Begriff der Volkspartei SPD.
Sicher gab es lange Zeit neben den zwei großen Parteien SPD und Union nur noch kleine Parteien, die lange Zeit keine große Rolle gespielt haben, so dass sich SPD und Union vielleicht zu Recht Volkspartei nennen durften. Zumal ihre Mitgliederzahlen ja noch diesen Anspruch bestätigten. >> Weiterlesen
Presseresonanz Dortmund
Die Tatsache, dass der Termin für das Gründungstreffen in der dpa-Vorschau aufgeführt wurde, hat zu einem unerwarteten Andrang der überregionalen Presse geführt, die natürlich in der Mehrzahl über Zoff bei den Sozis berichten wollten und dementsprechend auch berichtet haben. Das eine Extrem war dabei die Frankfurter Allgemeine, deren Beitrag vor allem durch komplettes Ignorieren der Fakten zugunsten einer Story mit dem Gedanken „Treffen eines Häufleins linker Spinner“ gekennzeichnet war. Der Welt war eher am Zitat „Münte und Steinmeier müssen weg“ interessiert, was zu ihrer eigenen Linie passt, Steinmeier zu demontieren, um die völlig unpolitisch und nebulös nicht-agierende Merkel zu stützen. Die anderen Artikel haben da schon eher das Treffen angemessen beschrieben. Generell ist es allerdings sinnvoll, diese Art von Außendarstellung etwas besser zu koordinieren und Kernbotschaften zu verwenden, die sich mit unseren Aussagen decken – grundsätzlich also : uns geht es um Inhalte und nicht um Personen, auch wenn es den Medien weniger gefällt.
Wirtschaftsdemokratie
Werner Fricke hat als Reaktion auf die Ereignisse (nicht nur) der letzten Monate eine Mail an den Parteivorstand geschickt, die wir auf seine Anregung gern dokumentieren.
Münte in der Wagenburg
Für einen Außenstehenden wäre es sicherlich faszinierend zu beobachten: Da laufen der SPD seit Jahren die Wähler weg, es hagelt eine deftige Wahlniederlage nach der anderen und die Politikkonzepte, die die SPD seit der Regierungsübernahme nach dem Ende der Kohl – Ära umgesetzt hat, erweisen sich Stück für Stück als Fehlkonstruktion, die zumeist auch noch das Gegenteil dessen bewirken, was sozialdemokratische Politik eigentlich stets wollte. Münte und seine eiserne Truppe ficht das aber nicht an. Sie blinken kurz ein wenig links, fahren dann aber unbeirrt weiter geradeaus. Zugleich erklären sie dem verdutzten Parteivolk, es habe doch Gelegenheit zur Kurskorrektur beim Parteitag gehabt. >> Weiterlesen
Parteiprogramme und die Regierungspraxis
Sie lesen sich durchweg gut - und viele SozialdemokratInnen, die an ihnen mitgearbeitet haben, waren mit Recht sehr stolz auf das Ergebnis. Die entscheidende Frage allerdings ist,ob sich die Verantwortlichen an der Parteispitze daran halten. Christian Reimann hat das in einem Beitrag für Ossietzky 12/08 untersucht und jetzt aktualisiert.
Gott und Teufel
Im November 1920 schreibt Karl Kraus in der von ihm herausgegebenen "Fackel" an eine Innsbrucker Bürgerin, die sich noch immer als Adelige fühlt und ihn in einem Schreiben dafür gerügt hat, dass er in der "Fackel" zuvor einen Brief Rosa Luxemburgs aus dem Dezember 1917 veröffentlicht hatte u.a.:
"Der Kommunismus als Realität ist nur das Widerspiel Ihrer eigenen lebensschänderischen Ideologie, immerhin von Gnaden eines reineren ideellen Ursprungs, ein vertracktes Gegenmittel zum reineren ideellen Zweck - der Teufel hole seine Praxis, aber Gott erhalte ihn uns als konstante Drohung über den Häuptern jener, so da Güter besitzen und alle andern zu deren Bewahrung und mit dem Trost, daß das Leben der Güter höchstes nicht sei, an die Fronten des Hungers und der vaterländischen Ehre treiben möchten. Gott erhalte ihn uns, damit dieses Gesindel, das schon nicht mehr ein und aus weiß vor Frechheit, nicht noch frecher werde..."
Dieses wunderbar aktuelle Zitat findet sich in:
Karl Kraus - Rosa Luxemburg
Büffelhaut und Kreatur
Friedenauer Presse
Berlin 2009 ISBN 978-3-932109-60-7
Ich denke, aktueller kann ein literarisches Zitat, das zugleich auch höchst politisch ist, nicht sein. Ich wünsche mir, dass es möglichst weit verbreitet wird.
Gruß
Uwe Reinhardt
Wer berät die SPD?
Diese Frage habe ich mir in den letzten Tagen wieder einmal gestellt, als ich in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) einen Artikel über das neue Buch von Peter Bofinger las (Ist der Markt noch zu retten?).
Bofinger, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Würzburg, und Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung vertritt darin mit Blick auf die deutsche Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre die Auffassung, sie sei „politisch riskant und ökonomisch falsch“. >> Weiterlesen
Imageverlust durch Kraftmeierei an falscher Stelle -
Den anhängenden Artikel haben wir von
Prof. Dr. Christian Schulz, Unité de Recherche IPSE (Identités. Politiques, Sociétés, Espaces) Laboratoire de Géographie et Aménagement du Territoire von der UNIVERSITE DU LUXEMBOURG bekommmen über die Wirkungen der Hetze gegen ausländische Spekulanten usw. von Steinmeier und von Müntefering in Luxemburg
