Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Eigentlich sollte es sich längst überall herumgesprochen haben, dass bei der Privatisierung öffentlichen Eigentums wie auch bei ÖPP fast ausschließlich nur einer profitiert: der private Käufer oder Betreiber. Bewertungen der Rechnungshöfe belegen, dass die öffentliche Hand ein schlechtes Geschäft gemacht hat und nach dem Verkauf ehemaligen Tafelsilbers tatenlos zusehen muss, wie Kliniken, Verkehrsbetriebe oder Versorgungsunternehmen nach Gesetzen des Marktes, im Interesse der Anteilseigner oder Aktionäre und zulasten der Beschäftigten und der Qualität umgebaut werden. >> Weiterlesen

Der Irrsinn hat Methode – und die Methode wird immer irrsinniger. Während in den Ländern der EU die Wachstumsprognosen immer weiter ins Negative rutschen, Arbeitslosenzahlen rapide ansteigen und inzwischen mit Spanien und Portugal die nächsten Länder einen großen Schritt über den Abgrund hinaus machen müssen, hält die deutsche Kanzlerin unbeirrt an ihrem Konzept des Fiskalpaktes fest, mit dem sie sehenden Auges Europa in den Ruin treibt. Das auch noch unter dem Beifall einer neoliberal-konservativen Allianz aus Wirtschaft, konservativ-technokratischen Regierungen und den üblichen willfährigen Medien und Pseudowissenschaftlern! >> Weiterlesen

Die Piraten reüssieren, die SPD dümpelt vor sich hin, programmatischer und organisatorischer Aufbruch sieht anders aus. Edith Niehuis hat sich mit dem Niedergang der Parteiendemokratie systematisch und kritisch aus Sicht einer leidenschaftlichen Sozialdemokratin auseinandergesetzt. In dem Aufsatz im Anhang sinde eines Thesen ihres  Buches "Die Demokratiekiller" zusammenfasst, an dem sie die letzten Jahre gearbeitet hat.
 

So zumindest sieht es offenbar bis heute einer der derzeit drei potenziellen Konkurrenten um die SPD-Kanzlerkandidatur.
In seinem Buch „Unterm Strich“  schreibt Steinbrück (es ist stellenweise nur in homöopathischen Dosen zu empfehlen):
 
“Mit ihrer weit überzogenen Kritik an der Agenda 2010, die ihren eigenen Sozialkonservatismus für zukunftsfähig hielt, diskreditierten weite Teile der Gewerkschaften nicht nur die (notwendige) Reformpolitik der SPD. Sie zerschossen der SPD auch das – zugegebenermaßen verblasste – Banner sozialer Gerechtigkeit, in dem sie ihre Artillerie auf etwa vier von über zwei Dutzend Punkten der Agenda 2010 konzentrierten. ­ >> Die SPD muss ihren Agenda-Kurs verlassen <<  forderte pauschal und apodiktisch der DGB-Vorsitzende Sommer im Mai 2007, ohne vorher und nachher je die Frage zu reflektieren, wo denn nicht nur die die SPD, sondern das Land stünde, wenn es die Agenda 2010 nicht gegeben hätte.
Während ein Teil der Wähler die SPD aus einer inhaltlichen Kritik an der Agenda 2010 verließ, ein anderer Teil eine überzeugende Erklärung dieser Reformpolitik vermisste, so gab es auch einen Teil den die massive und undifferenzierte Frontstellung der Gewerkschaften dazu bewog, sich von der SPD zu verabschieden.“ >> Weiterlesen

War eigentlich tatsächlich jemand überrascht von dem Ergebnis an der Saar? Hat tatsächlich jemand damit gerechnet, eine Wahl zu gewinnen, indem man seine politischen Ziele an der Garderobe abgibt? Wer sich so konsequent und alternativlos (vom wem stammt nur dieser Begriff?) der CDU an den Hals wirft, der sollte sich nun wirklich nicht wundern, das zweitschlechteste Ergebnis für die SPD im Saarland seit den sechziger Jahren eingefahren zu haben. >> Weiterlesen

Hannover läuft in Gefahr derzeit nicht nur beispielgebend zu sein, was die Finanzierungsmodelle scheußlicher Gelbklinker-Eigenheime und kostenloser Urlaube in Promiabsteigen betrifft, sondern auch was die Kultur parteiinterner Entscheidungsprozesse und die Beachtung von Mehrheitsentscheidungen angeht. Die Rede ist von der seltsamen Kandidatinnenkür im Landtags-Wahlkreis 24 Hannover-Döhren, in der sich unter großer Medienanteilnahme die langjährige Abgeordnete Sigrid Leuschner und Doris Schröder-Köpf, bisher vor allem als Alt-Kanzler-Gattin in Erscheinung getreten, ein parteiinternes Duell liefern. >> Weiterlesen

Klausuren in der Umgebung von Berlin scheinen für die SPD mit besonders hohen Risiken und Nebenwirkungen behaftet zu sein. Da verliert man schon mal vor ein paar Jahren einen Parteivorsitzenden, um es nett zu formulieren – und ganz aktuell verliert der Parteivorsitzende die Orientierung auf den politischen Gegner. Wobei allerdings solch Irrlichtern nicht wirklich überraschend ist. Und warum sollte nach vielen grandiosen und spontanen Ideen nicht auch einmal Wahlkampf völlig neu erfunden werden! Einfach genial, wir kämpfen nicht mehr gegen Personen und die Politik, für die sie stehen, sondern gegen anonyme finstere Mächte wie die Finanzmärkte. Statt der roten SPD-Fahne wird da die weiße gehisst! >> Weiterlesen