Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD

Auf die Inhalte kommt es an!
Deshalb jetzt Prüfsteine für Sozialdemokratie unterstützen!

Zehn Millionen Wählerinnen und Wähler hat die SPD bei der Bundestagswahl 2009 gegenüber 1998 verloren. Sie landete auf einem historischen Tief von 23%. 1972, als die SPD mit 45,8% das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielte, waren es über 18 von 37 Millionen Wählern, die dem Aufruf „Willy wählen“ folgten. 2009 gaben gerade noch 9,9 Millionen von 40 Millionen Wählerinnen und Wählern der SPD ihre Stimme. Hunderttausende von Mitgliedern haben die Partei in den vergangenen Jahren verlassen. Trotz all dem und entgegen allen Ankündigungen der vor zwei Jahren in Dresden neugewählten Führungsspitze der Partei steht eine ungeschönte Ursachenanalyse dieses dramatischen Niedergangs der einstmals stolzen und ältesten demokratischen Partei Deutschlands noch immer aus.

 
·        Kinderarmut
·        menschenunwürdige Zustände in Pflegeheimen
·        Fehlen von Armutsbekämpfungsprogrammen
·        Diskriminierung
·        Ungerechtigkeiten auf dem Arbeitsmarkt
 
Das sind Ergebnisse eines gestern bekannt gewordenen Berichts des zuständigen Ausschusses der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Sie beziehen sich nicht auf eines der vielen armen Entwicklungsländer, sondern zielen auf eine der reichsten und leistungsfähigsten Volkswirtschaften - der Bundesrepublik Deutschland.
  >> Weiterlesen

 
zu treiben, das scheint offenbar der bestimmende Grundsatz des Parteivorsitzenden und seiner Generalsekretärin für ihre tägliche Arbeit zu sein. Eineinhalb Jahre nach dem Bundesparteitag im November 2009 greift die nüchterne Feststellung: Nichts ist geblieben vom versprochenen Neuanfang. Gabriels Antritt einer Reform der SPD an Haupt und Gliedern ist genau wie die Beteiligung der Parteibasis längst wieder zu den Akten gelegt. Mehr Mitsprache, und ein anderer innerparteilicher Umgang waren versprochen, ebenso wie die inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Nichts von all dem ist bis heute aufs Gleis gesetzt. Im Gegenteil: Gabriel und Nahles machen, was sie wollen. >> Weiterlesen

Die AG hat von einer Reihe von gefühlten oder mit Parteibuch ausgestatteten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kurze Beiträge erhalten, in denen sie ihre Sicht vom Zustand der Partei beschreiben und notwendige Veränderungen einfordern.
Wir wollen diese Beiträge als Auftakt für ein Projekt veröffentlichen, das Meinungen von Mitgliedern, ehemaligen Mitgliedern, Sympathisanten aber auch Politikwissenschaftlern sammelt und dann als Beitrag zur Weiterentwicklung (man könnte auch sagen „Resozialdemokratisierung“) der SPD herausgibt. Ein Anstoß zur Diskussion um die Zukunft unserer nach wie vor und jetzt umso mehr dringend notwendigen SPD.
Hier einige gekürzte Auszüge. Die vollständigen Meinungen und die Möglichkeit, dieses Projekt durch eigene Beiträge zu ergänzen, finden registrierte Mitglieder unter http://www.ag-sozialdemokraten.de/werkstatt/mod/wiki/view.php?id=192 >> Weiterlesen

 
Als wir vor mehr als zwei Jahren die „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ ins Leben gerufen haben, wollten wir damit vor Allem Genossinnen und Genossen davon überzeugen, dass der Parteiaustritt engagierter und für die Parteispitze häufig unbequemer Mitglieder den notwendigen Versuch einer Re-Sozialdemokratisierung der Partei nicht befördert. Unsere Sicht der Dinge hat Vielen Mut gemacht und sie dazu veranlasst, von einem Parteiaustritt abzusehen und aktiv für die notwendigen Veränderungen in der Partei mitzustreiten. So soll es auch bleiben.
 
  >> Weiterlesen

 
Lieber Genosse Sigmar,
bist Du ansprechbar, ansprechbar auf die Causa Sarrazin? Ich habe große Zweifel, denn man hört Dich nur Schweigen, wenn die Rede auf das vereitelte Parteiausschussverfahren kommt. Vor Monaten noch warst Du redselig: Der rassistisch anmutende Pseudo-Genetiker sollte in unserer Partei keinen Platz mehr haben. Zu Recht geißeltest Du Sarrazin, dass dieser keine Integrationsdebatte, sondern eine Selektionsdebatte führt. Konsequenz: Thilo Sarrazin kann in der SPD nicht geduldet werden.
 
  >> Weiterlesen